STS zu Kräuter: Zuerst denken, dann reden

Peinliche Wissenslücke von SP-Rechnungshofsprecher Kräuter

Wien, (BMSG) - Peinlich genug für die bunte Wochenpostillie News, dass sie unter dem Titel "Top-Secret" eine alte Geschichte ihres Ablegers "Format" aufwärmen muss, stimmt sie auch inhaltlich nicht, kommentierte heute das Staatssekretariat für Gesundheit auf die unhaltbaren Vorwürfe des SP-Rechnungshofsprechers Günther Kräuter.

Nicht überall wo Skandal draufsteht ist auch Skandal drinnen, sei den allzu leichtgläubigen Zeitungsleser Kräuter auf seinen Lebensweg mitgegeben. Gerade Kräuter als Rechnungshofsprecher seiner Partei müsste eigentlich wissen, dass all jene Beteiligungen des Staatssekretärs an im Artikel angeführten Unternehmen dem Rechnungshof ordnungsgemäß gemeldet wurden. Der einzige Skandal in diesem Zusammenhang ist der, dass ein offenbar in seiner Aufgabe überforderter Mandatar der SPÖ diese Meldungen nicht gelesen hat oder nicht zur Kenntnis nehmen will.

Die eine von Kräuter kritisierte Beteiligung Wanecks ist deshalb nicht dem Rechnungshofausschuss gemeldet worden, weil der Staatssekretär an dieser Unternehmung NICHT! beteiligt ist. Die anderen Beteiligungen sind allesamt ordnungsgemäß und gesetzeskonform gemeldet worden, auch wenn Kräuter dies nicht zur Kenntnis nehmen will, obwohl er als Rechnungshofsprecher seit mehr als zwei Jahren darüber informiert sein müßte.

Besonders kurios und für einen Abgeordneten mehr als peinlich ist auch die blanke Unwissenheit Kräuters, was die (Zitat) "politisch besetzte Strukturkommission" betrifft. In dieser "politisch besetzten Strukturkommission" sind nämlich alle Bundesländer vertreten und es gilt das Einstimmigkeitsprinzip. Mit anderen Worten, auch alle Genossen Kräuters in der Strukturkommission (Peter Rezar-Burgenland; Peter Ambrozy-Kärnten; Silvia Stöger-Oberösterreich; Gabi Burgstaller-Salzburg; Günter Dörflinger-Steiermark; Elisabeth Pittermann-Wien) haben daher für die kritisierten Großgeräte gestimmt.

Zusammenfassend kann daher festgehalten werden, dass Kräuter der einzige ist, der der vermeintlichen Format/News-Skandal-Geschichte auf den Leim gegangen ist. Dies zeugt von einem gewissen Grad an politischer Naivität, die der im politischen Abseits befindlichen SPÖ derzeit zu eigen sein dürfte. (Schluss) mg bxf

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