FP-Papházy/Strache: Parlamentarischer Unterausschuß gegen Drogenlenker

SPÖ unter Zugzwang

Wien, 07-05-2002 (fpd) - Als großen Fortschritt bezeichnen FPÖ-Abg. Sylvia Papházy und LPO-Stv. LAbg. Heinz-Christian Strache den heute stattfindenden Unterausschuß des parlamentarischen Verkehrsausschusses, wobei Maßnahmen gegen Drogenlenker diskutiert werden.

"Drogenlenker gefährden die Sicherheit aller anderen Verkehrsteilnehmer. Da vermutlich zumindest ebenso viele Lenker unter Drogenbeeinträchtigung wie unter Alkoholbeeinträchtigung im Straßenverkehr unterwegs sind, ist es dringend notwendig, zumindest die gleichen Kontrollmöglichkeiten auf parlamentarischer Ebene zu beschließen." Papházy und Strache haben bereits wiederholt auf diese Problematik hingewiesen und im Rahmen von Pressekonferenzen mit der Vorstellung des Drogenschnelltestgerätes "Drugwipe" auch bundweite Lösungsvorschläge angeboten.

Analog zur Feststellung von Alkoholbeeinträchtigung fordern Papházy und Strache zur Feststellung von Drogenbeeinträchtigung im Straßenverkehr neben Drogenschnelltests auch Blut und Harntests. Die notwendige verfassungsmäßige Mehrheit im parlamentarischen Verkehrsausschuss ist bisher am Widerstand der SPÖ gescheitert.

"Jetzt ist die SPÖ unter Zugzwang." Papházy und Strache hoffen auf ein Umdenken der Opposition beim Unterausschuß, damit die dringend notwendigen Maßnahmen gegen Drogenlenker beim parlamentarischen Verkehrsausschuß Ende Juni 2002 endlich beschlossen werden können. Neben der unverzüglichen Einführung von Bluttests, Harntests und Drogenschnelltests fordern Papházy und Strache auch entsprechende Schulungen für Exekutive und Amtsärzte. "Es dreht sich um den Schutz aller österreichischen Verkehrsteilnehmer! Denn drogenfreie Lenker gewährleisten sicherere Straßen", so die beiden FPÖ-Politiker unisono. (Schluß)

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