Firlinger: Neues TKG geht über Regulierungsfragen weit hinaus

FPÖ-Meinungsbildung unter Beiziehung hervorragender Experten

Wien, 2002-05-06 (fpd) - "Der Meinungsbildungsprozeß zum TKG ist bei weitem noch nicht abgeschlossen und stellt ein reichhaltiges

Wien, 2002-05-06 (fpd) - "Der Meinungsbildungsprozeß zum TKG ist bei weitem noch nicht abgeschlossen und stellt ein reichhaltiges Tätigkeitsgebiet für namhafte externe Experten dar", erklärte heute der freiheitliche Verkehrs- und Telekomsprecher Reinhard Firlinger.***

Die FPÖ habe sich bisher der Expertise des deutschen Telekom-Wissenschafters und Netz-Ökonomen Prof. Dr. Günter Knieps von der Albert Ludwig Universität Freiburg bedient, und sehr gute Erfahrungen damit gemacht.

Knieps stehe einer tendentiellen Überregulierung im Telekom-Bereich kritisch gegenüber und trete nur dort für staatliche Eingriffe ein, in denen effektiv kein Wettbewerb herrsche. Auch das Wirtschaftsforschungsinstitut habe mit seiner letzten Studie zum Thema Investitionsschutz einen wertvollen Beitrag zur bisherigen FPÖ-Meinungsbildung beigetragen. Aber auch die Studie des Wettbewerbsrechtlers Prof. Barfuss zeige einige Argumente auf, denen man durchaus folgen könne, so Firlinger weiter.

"Es entspricht selbstverständlich der langjährigen guten Übung, daß sich zu einem solchen Thema etliche Stimmen mit anderslautenden Inhalten melden, auch FPÖ intern. Es gibt jedoch noch kein abschließendes FPÖ-Papier. Ein solches wird nach Abschluß aller Expertenhearings durch den FPÖ-Fraktionssprecher erstellt und mit Bundesminister Reichhold inhaltlich abgestimmt werden", führte der FPÖ-Telekomsprecher weiter aus.

Der weitere Fahrplan zum TKG sehe laut Firlinger wie folgt aus:

2. Sitzung des Unterausschusses am 07.05.2002
3. Sitzung des Unterausschusses Mitte Juni 2002
Abschlussbericht des UA mit Formulierung einer Empfehlung an Verkehrsausschuß (26.06.2002)
Enquete des BMVIT (27.06.2002)
Aussendung des Begutachtungsentwurfes des BMVIT (Juli 2002) Ministerratsvorlage im September 2002
Verhandlung des TKG im Verkehrsausschuß (Oktober 2002)
Beschluß im Plenum des NR (Okt/Nov. 2002)

Bei der abschließenden Beurteilung der strittigen Fragen werde man die Meinung von Telekom-Experten und die sich abzeichnende Praxis in ausgewählten EU-Ländern sicher stärker gewichten, als die teilweise völlig überzogenen Forderungen einzelner Verbände und Interessensvertretungen. Es gehe schließlich darum, innerhalb der Freiräume der neuen EU-Rahmenrichtlinie (NEW REGULATORY FRAMEWORK) eine vernünftige und möglichst unbürokratische Österreichische Lösung für das TKG darzustellen, erklärte Firlinger abschließend. (Schluß)

Rückfragen & Kontakt:

Tel.: (01) 40 110 /5491

Freiheitliches Pressereferat

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NFC/NFC