Westenthaler: Rauch-Kallat hat wieder einmal keine Ahnung

Ein Jahr Haft als Strafrahmen auch in Deutschland

Wien (fpd) - Kurz und bündig reagierte heute FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler auf die Aussagen von ÖVP-Generalsekretärin Rauch-Kallat:
"Frau Rauch-Kallat hat, wie so oft in letzter Zeit, bei so vielen Themen auch jetzt wieder keine Ahnung von der Materie. Hätte sie dies, würde sie wissen, dass es in Deutschland diesen Strafrahmen mit bis zu einem Jahr Haft bereits längst gibt und die dortige rot-grüne Regierung dieses Vermummungsverbot auch exekutiert." Zur Unverhältnismäßigkeit meinte der freiheitliche Klubobmann, dass er gerne Frau Rauch-Kallat mit durch vermummte Demonstranten verletzten Exekutivbeamten zusammenbringen werde, diesen sollte dann Rauch-Kallat ihre Faselei von der Unverhältnismäßigkeit erklären. "Frau Rauch-Kallat sollte in Zukunft sich nur dann in der Öffentlichkeit äußern, wenn sie sich vorher schlau gemacht hat. Weil dann käme bei ihren Aussendungen auch einmal etwas Gescheites raus", so Westenthaler abschließend.

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