"profil": Westenthaler fordert ein Jahr unbedingte Haft für Vermummung

FPÖ-Klubobmann hält Vermummung an sich für eine Form der Gewalt

Wien (OTS) - In einem Interview in der Montag erscheindenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" sagt FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler, dass die Verletzung des von der Regierung geplanten Vermummungsverbotes für Demonstranten mit Strafen bis zu einem Jahr unbedingter Haft bedroht sein soll. Vermummung an sich sei schon eine Form der Gewalt, der es entgegen zu treten gelte.

Westenthaler sagt in dem "profil"-Interview auch, dass das Versammlungsrecht vom Innenministerium "viel restriktiver" angewendet werden solle, "als es bisher der Fall war". Wäre er, Westenthaler, Innenminister, "wäre ich etwa in der Frage der Donnerstag-Demonstrationen anders vorgegangen. Ich hätte überhaupt viel mehr Demonstrationen schlicht und einfach untersagt."

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"profil"-Redaktion

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