Firlinger: Unterausschuß setzt Beratungen zum TKG fort

Aufarbeitung kontroversieller Standpunkte

Wien, 2002-05-03 (fpd) - Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses und FPÖ-Telekomsprecher Abg. Mag. Reinhard Firlinger erwartet für die kommende Sitzung des Unterausschusses TKG eine inhaltliche Aufarbeitung kontroversieller Standpunkte zum TKG.****
Wie in der ersten Sitzung werden auch diesmal wieder hochrangige Experten aus den Bereichen Wettbewerbsrecht, Regulierung, Netzökonomie und Technik zum Unterausschuß geladen:
Als Impulsreferent fungiert Herr Dr. Hans-Peter Lehofer, Behördenleiter der KommAustria zum Thema "Schnittstellen des Telekommunikationsgesetzes im Bereich der digitalen Plattformen".

Weitere Themen sind:

  • Entbündelung
  • Definition der Universaldienste
  • Wettbewerbsfragen (Marktbeherrschende Unternehmen, netzspezifische Marktmacht im Local Loop) & Ressourcen
  • Instanzenzug
  • Wie und in welchen Bereich ist ein Übergang von ex-ante auf ex-post Regulierung möglich?

Seitens der Parlamentsfraktionen wurden hierzu folgende Experten nominiert:
- Univ. Prof. Dr. Ernst Bonek, Technische Universität Wien, Institut für Nachrichtentechnik und Hochfrequenztechnik, nominiert durch SPÖ - Univ. Prof. Dr. Günter Knieps(FPÖ), Albert Ludwigs Universität Freiburg, Institut für Verkehrswissenschaft und Regionalpolitik, nominiert durch FPÖ
- Mag. René Tritscher, Fachverband Telekommunikation, nominiert durch ÖVP
- Mag. Dr. Hannes Leo, Wirtschaftsforschungsinstitut, nominiert durch Grüne

"Die Sitzung, die am 7. 5. 2002 um 9.30 Uhr beginnt, ist nicht öffentlich, Medienvertreter haben allerdings die Möglichkeit zu Gesprächen nach Sitzungsende", sagte Firlinger abschließend. (Schluß)

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