"Kleine Zeitung" Kommentar: "Vermummt" (von Hubert Patterer)

Ausgabe vom 1.5.2002

Graz (OTS) - Wer für oder gegen etwas eintritt, soll das auch öffentlich mit Gleichgesinnten kundtun dürfen. Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Schwarzblau war nicht immer sein Schutzpatron, ließ aber andererseits zu, dass Neonazis auf dem geschichtlich belasteten Heldenplatz aufmarschieren durften. Das war keine Heldentat, und die Regierung wäre auch in Bedrängnis geraten, wären ihr nicht Gewaltexzesse auf der Gegenseite zupassgekommen. So konnte man sich offensiv befreien: Die Regierung beschloss ein Vermummungsverbot und lockte damit die Opposition listig in die Falle.

Im Lagerkoller-Reflex sprach sich Rotgrün dagegen aus und fand sich unversehens als Fürsprecher der Vermummten wieder, jener Splittergruppe, die nicht nur sich und ihre Anliegen verhüllt, sondern sehr oft auch ihre Gewaltbereitschaft und damit ein Schädiger der Versammlungsfreiheit ist.

Wie unwohl sich Josef Cap und Karl Öllinger als Anarcho-Advokaten fühlten, zeigten ihre Argumente. Cap bangt um den Fortbestand der Perchten und Öllinger sprach gar von einem "massiven Eingriff in ein Grundrecht".

Da haben sich die bei den aber ganz schön demaskiert.***

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