GÖRG und TSCHIRF: "Die schwächste Stadtregierung aller Zeiten ist seit einem Jahr im Amt"

"Rote Wiener Stadtregierung ist seit ihrem Amtsantritt in Hochmut erstarrt"

Wien (ÖVP-Klub) Eine vernichtende Bilanz über das erste Jahr der SP-Alleinregierung in Wien zogen heute der Wiener VP-Parteiobmann Dr. Bernhard GÖRG und der gf. Klubobmann Dr. Matthias TSCHIRF in einer gemeinsamen Pressekonferenz. "Diese Stadtregierung ist in ihrer Arbeit, aber auch personell, die schwächste Stadtregierung aller Zeiten", konstatierte GÖRG. "Die dramatischen Probleme am Wiener Arbeitsmarkt werden gar nicht oder mit unzureichenden Mitteln bekämpft, im Monatsrhythmus werden diverse Gebühren und Tarife erhöht, in nahezu allen relevanten Bereichen ist Wien im österreichischen Vergleich ins untere Drittel gerutscht."***

"Die Wiener SPÖ hat die angekündigte Demut offenbar mit Nicht-Aktion verwechselt", vermutet GÖRG. "Stattdessen ist sie in ihrem Hochmut erstarrt." Besonders heftige Kritik übten die beiden VP-Politiker an den Gebühren- und Tariferhöhungen. Nach Berechnungen der Wiener ÖVP kostet die SP-Alleinregierung einer durchschnittlichen Wiener Familie mindestens 100 Euro mehr im Jahr. "Die drastischen Tariferhöhungen kann ich nur als Arroganz der alleinregierenden SPÖ-Macht interpretieren", so GÖRG weiter. "Keine andere Regierung hätte sich in Zeiten, in denen es solche Probleme am Arbeitsmarkt gibt, getraut, den Bürgerinnen und Bürgern so unverschämt in die Taschen zu greifen und gleichzeitig nichts dazu beizutragen, dass die Wirtschaft und damit der Arbeitsmarkt angekurbelt werden."

Nach einem Jahr könne man nun mit Fug und Recht eine erste Bilanz der roten Alleinherrschaft ziehen. Diese Bilanz - so der Wiener VP-Chef -falle vernichtend aus und bestätige leider alle Befürchtungen, die die Wiener VP schon in den ersten Monaten geäußert habe.

Der gf. Klubchef der Wiener VP, Dr. Matthias TSCHIRF, konkretisierte dann die Kritik der Volkspartei. "In Zeiten wie diesen die Gebühren und Tarife für Müll, die Wiener Linien und die Kindergärten zu erhöhen, grenzt an eine Verhöhnung der Bevölkerung", so TSCHIRF. "Noch im November hat Finanzstadtrat Rieder festgehalten, dass zuerst alle Möglichkeiten der Rationalisierung ausgeschöpft werden müssten bevor man die Steuern und Tarife erhöht. Er hat sich dabei auf einen ‚klaren Auftrag des Herrn Bürgermeisters’ berufen. Ich frage mich, welche Schritte der Rationalisierung und der Einsparung die Wiener Stadtregierung seitdem gesetzt hat."

Auch der ungerechte und unsoziale Wiener KWK-Zuschlag, der mittlerweile von zahlreichen Politikern, Verbänden und Institution beeinsprucht und bekämpft wird sei ein Symbol dafür, mit welcher Arroganz und Bürgerferne die Wiener SPÖ regiere. "Wir werden diese neue Wiener Stromsteuer weiterhin mit allen möglichen und zulässigen Mitteln bekämpfen", kündigte der VP-Klubobmann an.

Auch der personellen Zusammensetzung der Wiener Stadtregierung konnte Parteichef GÖRG nichts positives abgewinnen. "Als ich in die Wiener Kommunalpolitik gekommen bin, waren Kaliber wie Zilk, Swoboda, Mayr und Edlinger am Werk", erinnerte GÖRG. "Heute haben es die Wienerinnen und Wiener mit Politikern wie Pittermann, Schicker, Mailath-Pokorny oder Kossina zu tun. Das ist eine qualitative Verschlechterung, die die Bevölkerung nicht verdient hat."

Angesprochen auf mögliche Karrierepläne von Bürgermeister Häupl auf Bundesebene meinte GÖRG: "Angesichts der Erfahrung mit der Regierungsführung Häupls in Wien kann ich nur sagen: Wenn der Herr Bürgermeister Österreich so führen würde, wie er derzeit die Bundeshauptstadt führt, dann heisst es wohl: Gute Nacht, Österreich."

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