"Die Presse" Kommentar: "Tango mortale" (von Michael Prüller)

Ausgabe vom 25.4.2002

Wien (OTS) Die Lage ist ernst - und hoffnungslos. Eine Antwort auf den
Zusammenbruch Argentiniens hat niemand mehr. Die Demission des Wirtschaftsministers am Dienstag (die fünfte innerhalb der letzten zwölf Monate) illustriert in scharfem Licht die Ratlosigkeit der überforderten Akteure - unter ihnen auch jener Inbegriff von Ratlosigkeit im großen Stil, der Internationale Währungsfonds. Ihm ist klar, daß es nicht mehr so weitergehen kann mit der Finanzierung von Regierungen, die an schwerer monetärer Diarrhöe leiden. Aber eine positive Alternative hat er auch nicht.
Die bisherige Politik des IWF war geprägt durch immer wieder denselben Lauf der Dinge: Billiges Geld für die Zusage der Regierungen auf Budgetstabilisierung durch Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen. Diese waren in der Regel zwar wachstumshemmend und sorgten für soziale Unruhe, brachten aber keine nachhaltige Verbesserung, weil die grundlegenden Problemverursacher unangetastet blieben: Korruption, Überbürokratisierung, Protektionismus und eine populistische Tradition, die zumal in Wahljahren zur Verwöhnung der jeweiligen Stimmklientel auf Staatskosten zwingt. Letztere Tradition hat sich in der Regel fast immer als stärker als der Sparwille erwiesen, hat die Effizienz der Privatwirtschaft untergraben und dazu geführt, daß immer höhere Steuersätze mit immer höheren Steuerausfällen beantwortet wurden. Und wenn das Ganze unfinanzierbar wurde, dann mußte eben wieder der IWF mit neuem Geld herhalten.
Daß man nun nicht mehr mit leichtfertig vergebenen Krediten zu "unverantwortlicher Wirtschaftspolitik" ermuntern will, wie US-Finanzminister O'Neill gesagt hat, ist verständlich und richtig. Zu besseren Resultaten wird aber auch eine rigidere Praxis des IWF vorläufig nicht führen. Im allgemeinen wissen Regierungen fortgeschrittenerer Länder, welche Art von Wirtschafts- und Finanzpolitik "verantwortlich" ist. Aber sie wissen auch, daß sie sich im Zweifel dann doch für das politisch Opportune entscheiden müssen, um an der Macht zu bleiben (oder an diese zu kommen). Von einem Land, daß sich in der berühmten Rue de G. . . befindet, zu verlangen, es möge sich ab sofort verantwortlich benehmen, hieße zu verlangen, daß es radikal mit den Traditionen seines politischen Systems bricht. Daß also, um beim Beispiel zu bleiben, Argentinien umgehend mindestens zu, sagen wir, Spanien werden müßte.
So etwas ist nicht unmöglich, aber extrem unwahrscheinlich. Dennoch hat gerade Argentinien vorgeführt, daß Fortschritte sehr wohl gewagt werden können: In weiser Selbsterkenntnis hatte das Land in der ersten Hälfte der Neunziger sich selbst teilentmündigt - seine Geldpolitik der US-Notenbank anvertraut und Schlüsselunternehmen an ausländische Eigentümer verkauft. Sich dann aber wieder dem alten unbekümmerten Schlendrian hingegeben, mit mehr Schulden- als Wirtschaftswachstum.
Nun stehen alle Akteure vor den Trümmern ihrer Politik. Und die Erkenntnis dämmert, daß selbst eine Organisation wie der mächtige IWF ein Land weder in den Wohlstand führen, noch vor dem Absturz bewahren kann. Sondern daß der Schlüssel dazu allein im Land selber zu finden ist, in seinen Traditionen und Institutionen, im Ausmaß seiner Rechtsstaatlichkeit und seiner Offenheit, in der Art, wie seine politische Kaste Stimmenmaximierung mit Verantwortung verbindet. Fortschritte sind hier in der Regel keine Luftsprünge sondern eben nur Schritte: klein und stetig. Und sie zu fördern, sollte eigentlich das Hauptaugenmerk aller Entwicklungsinstitutionen sein. Der sechste argentinische Wirtschaftsminister in kurzer Folge ist demgegenüber ein trügerischer Hoffnungsträger, so "verantwortlich" seine Ideen auch sein mögen.

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