Oberösterreichische Nachrichten, Leitartikel von Hans Köppl: Populismus steht rechts

Im digitalen Langzeitarchiv von APA und Reuters sind 211 Treffer zum Stichwort Rechtspopulismus enthalten aber nur ganze acht zum Linkspopulismus. Populisten gehören demnach überwiegend dem politisch rechten Lager an. Die Linkspopulisten sind entweder ausgestorben oder es gibt sie einfach nicht: Weil links kein Populismus sein kann, weil links (jedenfalls aus der Sicht der Linken) die politische Korrektheit angesiedelt ist?
Diese Polarisierung ist natürlich ein Unfug, denn Populismus als volksnahe, opportunistisch geprägte und in der Regel demagogische Politik kann sowohl rechts als auch links oder auch beides zugleich sein. Wenn ein als Rechtspopulist eingestufter Jörg Haider um den rkleinen Manne buhlt, unterscheidet er sich dabei nicht von linkspopulistischem Getöne von der Ausbeutung des kleinen Mannes. Als Rechter erweist er sich mit dem bekannten Slogan AÖsterreich zuersth. Das stellt ihn Seite an Seite mit Jean-Marie Le Pen, bei dem es IFrancais dxabordr, Franzosen zuerst, heißt.
Primäres Kennzeichen rechten Populismus ist nationalistische Gesinnung und fremdenfeindliches Gedankengut. Wobei die Grenzen zum Rassismus und damit zum Rechtsextremismus verschwimmen können. Der Fremde, der Ausländer, gefährdet das Lebensumfeld der einheimischen Bevölkerung, insbesondere das des Ükleinen MannesZ, nämlich seinen Arbeitsplatz, seinen Wohnraum, seine sozialen Ansprüche usw.

Bemerkenswerterweise üben Rechtspopulisten immer auch eine starke Anziehungskraft auf eine traditionell sozialistisch orientierte Arbeiterschaft aus. So haben etwa bei den Nationalratswahlen 1999 mehr Arbeiter die FP als die SP gewählt. Abzuzeichnen begonnen hat sich diese Tendenz mit dem Debakel der Verstaatlichten Industrie. Als etwa die Voest ihre Pensionsversprechen nicht mehr halten konnte und Haider immer neue Privilegien verschiedenster roter Funktionäre aufdeckte, erblickten selbst gestandene Sozi im FP-Obmann ihren Protektor.
Rechtspopulisten gerieren sich stets als Schutzpatrone. Sie profitieren von der Angst vor Statusverlust ? z. B. Arbeitsplatzverlust durch Betriebsschließung oder Standortverlagerung ins Ausland ü, von Gefühlen der Ausgrenzung und Frustration. Es sind die so genannten Modernisierungsverlierer, die ihnen zulaufen. Diese sind es vor allem auch, die sich von Globalisierung und Grenzöffnung bedroht fühlen. Internationalisierung bringt Arbeitslosigkeit, über die offenen Grenzen drängt Kriminalität ins Land. Sicherheit steht deshalb ganz oben auf der Prioritätenliste populistischer Agitation. Für mehr Sicherheit wird gerne auch mehr Autorität in Kauf genommen. Die Hamburger Kommunalwahl hat dies eindrücklich bewiesen.

Ermöglicht hat den Bodengewinn rechter Populisten das Versagen liberaler Demokraten der politischen Mitte. Dem politischen Establishment ist das Gespür für die Angst der Menschen vor der Veränderung abhanden gekommen.

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