Öllinger: Neo-Nazi-Aufmarsch am Heldenplatz wurde erst unter Blau-Schwarz möglich

Unnötige Eskalation seitens Exekutive bei Gegendemonstration

OTS (Wien) - "Ein Aufmarsch von Neo-Nazis auf dem Heldenplatz wurde erst unter Blau-Schwarz möglich", bleibt der stv. Klubobmann der Grünen Karl Öllinger, bei seiner heftigen Kritik an den Verantwortlichen, die gerade diesen symbolischen Platz für eine Neo-Nazi-Kundgebung freigegeben hatten. "Dass durch das Verbotsgesetz eine klare Handhabe zur Unterbindung von ‚Sieg Heil’-Schreien gegeben ist, muss auch der Herr Innenminister wissen", so Öllinger.

Bei der gestrigen Demonstration gegen den Neo-Nazi-Aufmarsch war es zu völlig unnotwendigen Eskalationen seitens der Exekutive gekommen. "Es spielten sich schlimme Szenen ab. Der Exekutive ist die Kontrolle über die Situation völlig entglitten. Etliche, auch sehr viele sehr junge DemonstrantInnen standen überforderten und verunsicherten Beamten gegenüber", kritisiert Öllinger den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz bzw. die Härte, mit der einzelne Polizisten gegen einzelne DemonstrantInnen vorgegangen waren.

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