Niederwieser wirft Gehrer "Arroganz der Macht" vor

Wien (SK) "Wenn die Ministerin Gehrer glaubt, über kritische Einwände zur missglückten Universitätsreform drüberfahren zu können, dann wird sie eben auf die stolze Nase fallen!" So kommentierte SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser die Aussagen der Bildungsministerin im "profil". Er wirft Gehrer "Arroganz der Macht vor". ****

Es sei schon "ein Unikat an sich", dass in den fast zwei Jahren der öffentlichen Diskussion der Universitätsreform die Ministerin selbst kein einziges Mal an einer Podiumsdiskussion teilgenommen habe, in der sie sich auch der Kritik und den konstruktiven Vorschlägen der anderen Parteien hätte stellen müssen, kritisierte Niederwieser am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst die "Diskussionsverweigerung der Ministerin".

Es gehe der Regierung bei der Reform "keineswegs um mehr Autonomie, sondern um eine Gängelung der Universitäten durch direkte Regierungsvertreter in der Universitätsleitung und um eine Entmachtung des Parlaments und Reduzierung parlamentarischer Kontrolle", erläuterte Niederwieser. "In einem Aufwaschen" werde auch die Mitbestimmung beseitigt.

"Ministerin Gehrer weiß, dass die SPÖ da nicht mitgeht und das Gesetz vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wird. Sie hat auch klare Zusagen gebrochen, die sie mir persönlich gegeben hat, etwa bei der Mitbestimmung der Arbeitnehmervertretung im Universitätsrat", sagte Niederwieser und fügte hinzu: "Gehrer wird die Folgen dieses Wortbruchs spüren."

Als "reines Plazebo" bezeichnete Niederwieser die gestrige Ankündigung, aus Mitteln der "Forschungsmillionen" zusätzliche Professorenstellen zu finanzieren, die auf drei Jahre befristet sind:
"Es ist alles besser als nichts, aber diese zusätzlichen Stellen hat die Regierung inzwischen nach Art eines Ringelspiels schon viermal angekündigt; und grundsätzlich halte ich nichts davon, wissenschaftliche Söldnertruppen aufzustellen. Das kann für befristete Projekte sinnvoll sein, aber nicht zur Abdeckung eines dauerhaften Personalbedarf, wie er an den Unis gegeben ist" (Schluss) wf

Detailkritik zur Universitätsreform unter www.forum-wissenschaft.at".

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