PRÄSIDENTIN PÜHRINGER BEGRÜSST AUSTRALISCHE SENATSPRÄSIDENTIN REID Ähnlichkeiten und Unterschiede der 2. Kammern der beiden

Wien (PK) - Parlamente

Bundesratspräsidentin Uta Barbara Pühringer begrüßte
heute ihre australische Amtkollegin, Senatspräsidentin Margaret Reid, zu einem Gespräch mit Vertretern des Bundesrats im
Parlament. Die Begegnung bildete den Auftakt einer Serie von Gesprächen, die Senatspräsidentin Reid im Parlament führen wird, darunter mit Nationalratspräsident Heinz Fischer. Margaret Reid wird morgen, Freitag, der Sitzung des Bundesrats beiwohnen.

Im Mittelpunkt des Gesprächs heute Vormittag standen
Ähnlichkeiten und Unterschiede der 2. Kammern des
österreichischen und des australischen Parlaments. Bundesratspräsidentin Pühringer, unterstützt von Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach und den Bundesräten Albrecht Konecny
(S), Ludwig Bieringer (V) und Peter Böhm (F), erläuterte Aufgaben und Arbeitsweise des Bundesrats. Die Präsidentin des
australischen Senats zeigte sich besonders an Themen wie Fraktionsdisziplin und Klubzwang im Zusammenhang mit dem
Vetorecht der Länderkammer interessiert und stimmte mit ihren Gastgebern darin überein, dass Kompromissfähigkeit und guter
Wille für erfolgreiche politische Arbeit unerlässlich seien.

Wie Reid erläuterte, orientiert sich der Parlamentarismus in Australien an drei wichtigen Vorbildern: Während das Repräsentantenhaus dem Vorbild des britischen Unterhauses folge, sei der Senat am amerikanischen Vorbild orientiert. In seinen plebiszitären Elementen - im Zusammenhang mit Verfassungsänderungen - folge man der Schweiz. Von der Wählern werde dabei allerdings eine eigene Rechnung angestellt: Wenn
beide Großparteien eine Vorlage empfehlen, sei sie verdächtig; wenn nicht, könne es keine gute Idee sein.

Von Bundesrats-Vizepräsidentin Haselbach auf mögliche Demokratiedefizite im Zusammenhang mit der erforderlichen Registrierung als Wähler angesprochen, betonte Senatspräsidentin Reid, Eltern, Großeltern und Schulen würden darauf achten, dass die Registrierung erfolge. Auch sei die Registrierung ein fester Teil bei Einbürgerungen.

Anders als in Österreich müssen in Australien Mitglieder der Regierung auch Mitglieder des Parlaments sein. So sei derzeit der Verteidigungsminister Mitglied des Senats, der Außenminister des Repräsentantenhauses. Dies habe zur Folge, dass
Gesetzesinitiativen des Verteidigungsressorts im Senat, des Außenressorts im Repräsentantenhaus eingebracht würden. Es sei aber möglich, sie direkt einem Ausschuss der jeweils anderen
Kammer zuzuweisen; in jedem Fall müssten sie beide Kammern des australischen Parlaments passieren. (Schluss)

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