"Kleine Zeitung" Kommentar: "Absurdes Theater" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 28.3.2002

Graz (OTS) - Seit sind wir nicht mehr davon entfernt, dass sich
ein Komitee mit dem Ziel bildet, den Begriff der Kulturnation in der Verfassung zu verankern. Eine Forderung, die nur Beifall ernten kann. Wer will schon ein Banause sein und behaupten, Österreich sei kein Kulturland?

Momentan erleben wir den Wettlauf von Proponenten, Prominenten, Politikern und anderen Gschaftlhubern, alle möglichen und unmöglichen Staatsziele in Verfassungsrang zu erheben.

Nach Ostern beginnt die Eintragungswoche für das Volksbegehren, das den Sozialstaat unter den Schutz der Verfassung stellen will. Ein weites Land tut sich auf, sofern man alles, was gut und teuer ist, als Sozialstaat versteht.

Da haben dann die Höchstrichter viel zu tun, wenn nämlich auch noch das Nulldefizit zum Verfassungsgebot erklärt werden soll. Selbst Salomon wäre mit seiner Weisheit am Ende gewesen, hätte er beide Staatsziele auf einen Nenner bringen müssen.

Was derzeit auf der politischen Bühne geboten wird, ist ein absurdes Theater. Parteivorsitzende und Klubobmänner über bieten sich mit Staatszielideen und übersehen, dass sie damit keinen Staat machen können.****

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