PECHER: WIR FÖRDERN MENSCHEN STATT MASCHINEN!

ÖVP-Industriesprecherin zum Konjunkturbelebungsgesetz 2002

Wien, 22. März 2002 (ÖVP-PK) Wieviel Konjunkturbelebung braucht die Wirtschaft? Die Antwort auf diese Frage gibt ÖVP-Industriesprecherin Mag. Martina Pecher anlässlich der Debatte zum Konjunkturbelebungsgesetz, das diese Woche im Nationalrat beschlossen wurde. "Wir brauchen maßvolle, intelligente Förderungen. Wir brauchen Förderungen der menschlichen Arbeit statt Förderungen in Maschinen. Die Maßnahmen dürfen aber nicht dazu führen, dass wieder neue Schulden gemacht werden. Das neue Konjunkturbelebungsgesetz erfüllt viele dieser Anforderung", ist Pecher überzeugt. ****

Folgende steuerliche Begünstigungen sind dabei vorgesehen:

- Eingeführt werden ein zehnprozentiger Forschungsfreibetrag und eine dreiprozentige Forschungsprämie. Der bestehende Bildungsfreibetrag soll von neun auf 20 Prozent angehoben und dem Freibetrag alternativ dazu eine Bildungsprämie von sechs Prozent zur Seite gestellt werden.

- Für den Neubau von Gebäuden ist eine vorzeitige Abschreibung von sieben Prozent mit einem Maximalbetrag von 3,8 Millionen Euro vorgesehen. Die bestehenden Steuerbegünstigungen für Betriebsneugründungen sollen bis zu einem Grundstückswert von 75.000 Euro auf Betriebsübertragungen ausgeweitet werden.

- Mit dem neuen Forschungs- und Bildungsfreibetrag werden Investitionen von Unternehmen in diesen Bereichen gefördert und damit die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen!", betonte Pecher. "Diese Freibeträge folgen den alten Investitionsbeiträgen, durch die früher Maschinen gefördert wurden. Oft wurden in der Vergangenheit Produktionslinien oder Standorte nur nach der Höhe der Förderungen ausgerichtet. Das ist keine gute Basis für die Zukunft eines Produktionsstandortes. Vielmehr sollten sich die Entscheidungen nach der Rentabilität der laufenden Produktion durch Innovation und gut ausgebildetes Personal richten. Forschung und Ausbildung habe dabei eine zentrale Bedeutung."

- Das neue Konjunkturbelebungsgesetz sieht außerdem erstmals auch für solche Unternehmen Prämien im Bereich Forschung und Bildung vor, die keine Gewinne machen. "Gerade für diese Betriebe ist es oft überlebenswichtig, in den Bereichen Forschung und Bildung zu investieren", schloss die ÖVP-Industriesprecherin.
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