SCHWARZENBERGER: LANDWIRTSCHAFTSAUSSCHUSS TAGT BIS JULI ZWEI MAL

Opposition will Terminplanung blockieren

Wien, 12. März 2002 (ÖVP-PK) "Irritiert" zeigte sich Abg. Georg Schwarzenberger, ÖVP-Agrarsprecher und Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses, über die harsche Kritik der Opposition an der Terminplanung des Landwirtschaftsausschusses. "Die beiden Oppositionsparteien verschweigen die Tatsache, dass sie selbst im Dezember einen zusätzlichen Ausschusstermin verhindert haben und der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft im Februar 2002 bereits einmal getagt hat", stellt Schwarzenberger unmissverständlich richtig.****

Die Opposition sei sich über ihre Strategie nicht einig, berichtet Schwarzenberger: "Im letzten Landwirtschaftsausschuss im Februar wurde ein Antrag von SPÖ-Agrarsprecher Gradwohl auf Wunsch der SPÖ vertagt und auch die Grünen haben zugestimmt."

Zu den Argumenten von Pirklhuber und Gradwohl heißt es in einer Aussendung: Es sei beim bestem Willen keine Zusammenhang mit der Anbausaison 2002 und der Notwendigkeit der Abhaltung eines Landwirtschaftsausschusses erkennbar. "Der Ausschuss kann doch keine Empfehlungen für die Verwendung bestimmten Saatgutes geben. Das müssten auch die Grünen wissen", so Schwarzenberger.

Auch sei festzuhalten, dass Entscheidungen, die auf EU-Ebene erst getroffen werden, nicht Gegenstand der Beratungen im Landwirtschaftsausschuss sein können, dafür gibt es den ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union. "Im nächsten Landwirtschaftsausschuss im Mai wird Landwirtschaftsminister Wilhelm Molterer sicherlich gerne sehr ausführlich im Rahmen einer aktuellen Aussprache Rede und Antwort stehen", betont der Ausschussvorsitzende Schwarzenberger abschließend.
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