SP Niederösterreich hielt Klubklausur in Hirtenberg ab

Schwerpunkte Bildung, Infrastruktur, "Strategisches Eigentum"

St.Pölten (NLK) - Der Ausbau der Hochleistungs-Verkehrswege nach Westen und Süden ist eine der wichtigsten Forderungen der SP Niederösterreich, die heute in Hirtenberg ihre Klub-klausur abhält. Dazu gehöre auch, so Klubobmann Ewald Sacher, eine leistungsfähi-ge Semmering-Lösung. Ein weiteres Manko sei die verkehrsmäßige Benachteiligung der Grenzregionen in Wald- und Weinviertel. Sie SP fordert den internationalen An-schluss der Franz-Josefs-Bahn und regt auch den Bau einer Verbindung in den ober-österreichischen Raum an. Der Verkehrsanschluss an die Erweiterungsländer Slowa-kei und Tschechien sei rasch herzustellen.

Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi berichtete von weitreichenden Investitionen im Bereich der NÖ Krankenanstalten: mehr als 410 Millionen Euro in den kommenden Jahren. Derzeit würden Projekte in Tulln, St.Pölten, Amstetten, Horn und Baden mit insgesamt 94,3 Millionen Euro umgesetzt, fünf Vorhaben in Melk, Waidho-fen Ybbs und Zwettl würden vorgezogen, Finanzbedarf 65,2 Millionen Euro.

Ein weiterer Schwerpunkt in der Klubarbeit ist, wie Zweiter Landtagspräsident Emil Schabl berichtete, die Bildung. 600 junge Menschen in Niederösterreich hätten keine Lehrstelle. Die SP trete für die Finanzierung der Berufsausbildung in Fonds-Form ein. Berufsausbildung und Qualifikation seien in den Vordergrund zu stellen. Schließlich sorgt sich die SP NÖ auch um das "Strategische Eigentum": Man müsse das Mehr-heitseigentum an der Wasserversorgung und am Abwasser, Abfall und Telekommuni-kation absichern.

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