Kogler: Scheibners Operation ‚Tarnen und Täuschen’ ist hilfloses ‚Torkeln und Tricksen’

Scheibner widerspricht sich bei Kompensationsgeschäften selbst

OTS (Wien) - "BM Scheibner will der Bevölkerung mit primitiven Rechentricks weis machen, dass die größte Beschaffung in der zweiten Republik ‚fast nix kostet’. Das kommt einer Verhöhnung der von den unsozialen Belastungen Betroffenen sowie der SteuerzahlerInnen insgesamt gleich" kritisiert der Vorsitzende des parlamentarischen Rechnungshofausschusses und Wirtschaftssprecher der Grünen, Werner Kogler.

Im Wissen darüber, dass die große Mehrheit der Bevölkerung den Ankauf neuer Abfangjäger eindeutig ablehnt, predigt jetzt auch Scheibner für den verstärkten Glauben an so genannte Gegengeschäfte. "Noch bis vor kurzem zählte Scheibner - aus guten Gründen - zu den überzeugten Gegnern von Kompensationsgeschäften, wie zahlreichen Stellungnahmen, beispielsweise den Protokollen des parlamentarischen Rechnungshofausschusses, zu entnehmen ist.", so Kogler.

"Weder die Rechentricks über die Finanzierungskosten neuer Abfangjäger noch die Ankündigung der sich ohnehin meist in Luft auflösenden Gegengeschäfte dürfen die drohende Budgetbelastung verschleiern. Die Grünen werden der Operation ‚Tarnen und Täuschen’ weiterhin mit konsequenter Aufklärungsarbeit entgegen treten und den mit Rechentricks durch das Budget torkelnden Verteidigungsminister zu einer klaren Stellungnahme im Parlament zwingen", schließt Kogler.

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