KURIER-KOMMENTAR: Singspiel am Wolfgangsee

Christoph Kotanko über die erfolgreiche Aufführung des Stücks "Regierungsklausur

Wien (OTS) - Im "Weißen Rössl" war die Darbietung von "highlights from the world famous White Horse Inn" angekündigt. Nebenan, im postmodernen "Eventhotel Scalaria", stimmten ÖVP und FPÖ das Lied der Regierungsarbeit an. Die Klausur in St. Wolfgang sollte demonstrieren, dass nach den Misstönen der vergangenen Monate alle Unstimmigkeiten vergessen sind. Dieses Vorhaben ist gelungen. Mehr noch: Mit der "Abfertigung neu" schafft Schwarzblau eine der oft eingeforderten Strukturreformen. Das ist, ohne großes Wenn und Aber, ein Erfolg zu nennen. Die meisten Arbeitnehmer kannten die Abfertigung bisher nur aus neidvollen Erzählungen. Jetzt erfolgt eine "Demokratisierung der Leistungen", wie der (sonst immer kritische) Sozialforscher Bernd Marin meint. Diese Wende war nur möglich, weil die Koalitionsspitze klug und geduldig die Sozialpartner einbezog. Alle früheren Versuche rotschwarzer Regierungen waren an ÖGB-Forderungen oder an Vorbehalten der Wirtschaftskammer gescheitert. Die Vernunft gebot Schüssel wie Riess-Passer, auf frühere Feindseligkeiten - vor allem gegen die Gewerkschaft - zu verzichten. Damit wurde eine Lösung ermöglicht, die allen nützt. Neben dem substanziellen Fortschritt bei der Abfertigung gab es viel Show im Salzkammergut. Die "Einigung auf die Universitätsreform" war auf Regierungsebene längst fixiert. Interessant werden die Reaktionen auf den Gesetzesentwurf. Eine Gegenwehr "mit Händen und Füßen" erwartet Vizekanzlerin Riess-Passer. Viele Rektoren und Professoren wissen mit der neuen Freiheit, die auch Verantwortung bedeutet, nichts anzufangen. Es führt aber kein Weg an der Reform vorbei: Die Dienstleistung für die zahlende Kundschaft, die Studenten, muss verbessert werden. Zum Show-Block gehörte auch die Erinnerung an erledigte oder geplante Vorhaben. Von der Verländerung der Bundesstraßen bis zum "one-stop-shop" (Verwaltungsreform) und der Energie-Liberalisierung wurde das gesamte Repertoire geboten. Manches ist eindeutig positiv (z. B. die Hospiz-Karenz oder die Entrümpelung des Wirtschaftsrechts); anderes ist Illusion (die breitflächige Senkung der Energiekosten ist bisher Wunsch statt Wirklichkeit). Was bleibt von der Großveranstaltung? Nach den Chaos-Tagen wurde Handlungsfähigkeit bewiesen und mit der "Abfertigung Neu" ein breitenwirksames Thema abgehakt, das sich im kommenden Wahlkampf erstklassig vermarkten lässt. Es war auch eine Demonstration schwarzblauer Gemeinsamkeit. Wobei besonders deutlich wurde, wie viel Gefallen die freiheitlichen Minister an ihrer Rolle gefunden haben. Rückkehr in die Opposition? Überhaupt kein Thema. Das sollten all jene bedenken, die hoffen, diese Koalition könnte sich von selbst erledigen.

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