VP-KARL: FAYMANN IN BEHINDERTENFRAGEN SÄUMIG

Wien (ÖVP-Klub)Am 25.10.2001 richteten die ÖVP-Gemeinderätinnen LAKATHA und KOROSEC eine Anfrage an Stadtrat Faymann betreffend die Behindertengerechtigkeit von neuen Bauwerken wie Museumsquartier und Gasometer. Diese Anfrage ist bis heute - unter Bruch der Geschäftsordnung - unbeantwortet. "So ernst nimmt die Wiener SPÖ Fragen der Behindertenpolitik", kritisierte heute der Behindertensprecher der Wiener ÖVP, LAbg.a.D. Franz KARL .

Dabei hat man in der Frage Museumsquartier - wie es scheint - ja bereits eingesehen, dass in vielen Punkten die Bauordnung nicht eingehalten wurde. Das will aber die SPÖ offenbar nicht zugeben und daher schiebt man diese Fragen vor sich her. Angeblich sollen sie in der nächsten Sitzung der Wiener Behindertenkommission besprochen werden.

KARL zeigt sich auch über die neue Behindertenstelle der MA 12 in der Kendlerstraße 40a verwundert. "Ich weiß, dass das "nur" ein Provisorium ist", so KARL, "aber allein die steile Zufahrt ist bereits eine Zumutung. Daß der erste Stock für Rollstuhlfahrer überhaupt nicht erreichbar ist, ist wirklich skandalös." Mit Spannung erwartet KARL die Antwort auf die Frage: "Welche andere Maßnahmen sind in Ihrem Ressort geplant, um zu entscheidenden Verbesserungen auf dem Gebiet der Behindertengerechtigkeit der Stadt Wien zu kommen?" Die Untergruppe Bauordnung des Arbeitskreises "Rechtsbereinigung behindertendiskriminierender Bestimmungen" wird da zu wenig sein." Es wird Zeit, dass die SPÖ - die ständig die Regierungspolitik kritisiert - die soziale Kälte der Wiener Behindertenpolitik endlich ablegt", so der ÖVP-Behindertensprecher abschließend.***

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