SCHWEITZER: Van der Bellen würde Mißtrauensantrag verdienen

Grüne haben sich von allen Grundsätzen verabschiedet

Wien, 2002-02-26 (fpd) - "In Wahrheit würde Van der Bellen einen Mißtrauensantrag verdienen, weil er ausschließlich destruktiv agiert und nach wie vor auf Fundamentalopposition setzt", meinte FPÖ-Generalsekretär Mag. Karl Schweitzer heute zur Ankündigung von Grünen-Chef Van der Bellen. ****

Weder Grüne noch SPÖ seien zur konstruktiven Arbeit fähig, sagte Schweitzer. Besonders die Grünen hätten sich seit der Obmannschaft Van der Bellens von allen ihren früheren Grundsätzen verabschiedet und wären mittlerweile eine autoritär organisierte Partei, die ausschließlich vom "pseudogrünen Professor" gesteuert würde.

Als bedauerlich wertete es Schweitzer, daß das Instrument des Mißtrauensantrags - "immerhin die schärfste Waffe der Opposition" -durch den inflationären Gebrauch mittlerweile völlig entwertet sei. Dies zeige auch deutlich, welchen geringen Stellenwert Van der Bellen und Co. dem Parlamentarismus in Wirklichkeit beimessen würden. "Mit diesen Grünen ist jedenfalls kein Staat zu machen." (Schluß)

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