Schweitzer zu Gusenbauer: "SPÖ ist die No-Future-Partei"

"Die SP ist familienfeindlich - Steuerideen sind Rückfall in alte SP-Schuldenpolitik"

Wien, 2002-02-24 (fpd) - Zur heutigen ORF-Pressestunde mit dem SP-Vorsitzenden meinte der freiheitliche Generalsekretär Mag. Karl Schweitzer, daß Gusenbauers Ideen zur Steuersenkung ein klarer Rückfall in die alte sozialistische Schuldenpolitik seien. "Auch Gusenbauers Aussagen zur Abschaffung des Kindergeldes beweisen einmal mehr, daß die SPÖ ganz klar die "No-Future-Partei" in Österreich sei. Diese Partei ist nicht nur familienfeindlich, sondern zeigt keinerlei Lösungskompetenz für die Zukunftsfragen Österreichs". ****

Dieses Gusenbauer-Paket würde das Budgetdefizit wieder explodieren lassen und in kürzester Zeit wäre der Blaue Brief aus Brüssel per Eilboten schon auf dem Weg nach Wien. Nicht nur, daß die Zinsen für neue Staatsschulden extrem ansteigen würden, wäre durch diese krausen Steuerideen der SP auch der Wirtschaftsstandort Österreich höchst gefährdet, betonte der FPÖ-Generalsekretär.

Offensichtlich dürfte sich Gusenbauer noch nicht überlegt haben, daß durch den Ankauf von Abfangjägern auch positive Impulse für die Konjunktur gesetzt werden könnten. Die Kosten für den Kauf der Abfangjäger würden, wenn überhaupt, erst ab 2005 anfallen, erklärte Schweitzer.

Die Gusenbauer-SPÖ dürfte weiterhin nicht in der Lage sein konstruktive Reformvorschläge zu präsentieren. Außer Mißtrauensanträge gegen die Bundesregierung zu unterstützen, habe Gusenbauer nichts für Österreichs Zukunft zu bieten. "So sind bis auf ein desaströses Steuerreformmodell und die familienfeindliche Abschaffung des Kindergeldes keinerlei weiterreichende Inhalte und Ideen bei der SPÖ zu erkennen, stellte Schweitzer fest.

Die FPÖ/ÖVP-Regierung habe hingegen jetzt schon 70 Prozent der Koalitionsvorhaben erledigt. Diese Regierung habe in kürzester Zeit das Finanzchaos, das die SP hinterlassen habe, in den Griff bekommen, auch die EU-Erweiterung sei auf Schiene, betonte der FPÖ-Generalsekretär.

Zu den Koalitionsspekulationen des SP-Vorsitzenden meinte Schweitzer, daß Gusenbauer sicher nie Spitzenkandidat der SPÖ werden wird, dies habe sogar schon sein Parteifreund der Wiener Bürgermeister klar festgestellt, sagte Schweitzer.

Nach dieser Pressestunde mit Gusenbauer wurde wieder einmal ganz klar deutlich, wie gut es für Österreich ist, daß es diese FPÖ/ÖVP-Regierung gibt", schloß Schweitzer. (Schluß)

Rückfragen & Kontakt:

Tel.: 0664/1524047

Freiheitliches Pressereferat

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NFC/NFC