DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (25. 02. - 01. 03.) Nationalratssitzungen, Enquetekommission, Besuch aus Armenien

Mittwoch, 27. Februar

Die erste Plenarsitzung des Nationalrats dieser Woche beginnt mit einer Aktuellen Stunde (Themenauswahl: SPÖ). Im Anschluss daran findet eine Debatte über die Umbildung der Bundesregierung statt. Es ist damit zu rechnen, dass sich in dieser Debatte zunächst der Bundeskanzler und die Vizekanzlerin und sodann die Klubobmänner
der vier Fraktionen zu Wort melden. Auch der neue Infrastrukturminister Reichhold wird in dieser Debatte das Wort ergreifen. Das Fernsehen wird live über die Diskussion berichten. Im Anschluss an diese Debatte werden Vorlagen aus dem Landwirtschaftsausschuss, aus dem Umweltausschuss und aus dem Sozialausschuss verhandelt. (9 Uhr)

Nationalratspräsident Heinz Fischer empfängt den Präsidenten der Republik Armenien, Robert Kotscharjan, zu einem
Gedankenaustausch. (17.15 Uhr)

Donnerstag, 28. Februar

Der Rechnungshofausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen, in der Ladungsbeschlüsse gefasst werden sollen. (8.30 Uhr)

Die Plenarsitzung beginnt mit einer Fragestunde; aufgerufen
werden zunächst zwei Anfragen an Wirtschaftsminister Bartenstein und sodann Anfragen an Bildungsministerin Gehrer. Die
Tagesordnung umfasst zunächst Vorlagen aus dem Wissenschaftsbereich, dann eine außenpolitische Debatte und in weiterer Folge Vorlagen aus dem Finanzausschuss. (9 Uhr)

Freitag, 1. März

Die Strafrechts-Enquetekommission tritt zu einer weiteren Sitzung zusammen. (9.30 Uhr)

(Schluss)

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