FISCHER: TERRORBEKÄMPFUNG ALS LEITMOTIV DER ARBEIT DER OSZE Nationalratspräsident vor der Wintertagung der PV der OSZE

Wien (PK) - Nationalratspräsident Heinz Fischer hielt heute Vormittag eine Rede vor der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in der Wiener Hofburg. Der Präsident zeigte sich erfreut über diese Sitzung, die "den Kontakt und die Zusammenarbeit mit den anderen hier in Wien ansässigen OSZE-Institutionen intensivieren" werde und auch "der Entwicklung innerhalb der OSZE" entspreche. "Nach 10 Jahren ihrer Entwicklung zur heutigen Form und Arbeitsweise zeigt sich mehr denn je, dass alle ihr zur Verfügung stehenden Strukturen, somit auch die parlamentarische Dimension, gleichermaßen genützt werden und miteinander kooperieren müssen, um den heutigen und zukünftigen Herausforderungen gerecht zu werden", so Fischer.

Abermals sprach Fischer in seiner Rede das Thema "Terrorismusbekämpfung" an, welches als "globale Herausforderung
im 21. Jahrhundert" auch Motto der Jahrestagung in Berlin sein werde. UNO und OSZE seien dabei eine wichtige Rolle einzuräumen, betonte der Präsident, der weiters seine Auffassung unterstrich, man müsse auch die "Wurzeln des Terrors erkennen und bekämpfen", "wenn wir dauerhafte Erfolge erzielen wollen".

Die Terrorismusbekämpfung bildete, so Fischer weiter, das
Leitmotiv für die Arbeit der OSZE in den letzten Monaten und bestimmte die Aktivitäten des rumänischen wie des portugiesischen Vorsitzes, wobei gegenwärtig der Aktionsplan zur Bekämpfung des Terrorismus implementiert werde und hiezu auch ein persönlicher Beauftragter, der ehemalige Verteidigungsminister und
Parlamentarier Jan Troiborg ernannt worden sei.

Fischer zeigte in der Folge im Rahmen seiner Rede die Rolle und
die Möglichkeiten, die die Parlamentarische Versammlung bei der Bekämpfung des Terrorismus habe, auf und wies auf die
Verantwortung hin, die "wir Parlamentarier als direkt gewählte Vertreter bei der Bewältigung dieser Herausforderung haben". Fischer verwies dabei auf seine Rede, welche er dieser Tage in
Athen bei der Konferenz der Präsidenten der euromediterranen Parlamente gehalten hatte und wiederholte deren Kernpunkte.

Darüber hinaus betonte er die Sinnhaftigkeit enger Zusammenarbeit mit anderen parlamentarischen Institutionen, insbesondere mit der
PV des Europarates und dem EP: "Diese Kooperation hat sich in der Vergangenheit in anderen Zusammenhängen schon mehrfach bewährt", so der Präsident, der abschließend der Tagung einen guten Verlauf und den Teilnehmern einen angenehmen Aufenthalt in Wien wünschte. (Schluss)

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