AMON: BILDUNGSVOLKSBEGEHREN WIRD IM PARLAMENT BREIT UND GRÜNDLICH DISKUTIERT

Wien, 13. Februar 2002 (ÖVP-PK) Beim heutigen Unterrichtsausschuss wurde eine Vier-Parteien-Einigung zur weiteren Behandlung des Bildungsvolksbegehrens und inhaltlich daran anschließender Petitionen und Bürgerinitiativen beschlossen. In einem eigens dafür eingerichteten Unterausschuss sollen an drei medienöffentlichen Sitzungsterminen die Forderungen des Bildungsvolksbegehrens zwischen den Proponenten des Volksbegehren, Experten und den parlamentarischen Fraktionen besprochen werden. Im Rahmen der beiden ersten Sitzungstermine des Unterausschusses werden schwerpunktmäßig die Themen Unterricht und Wissenschaft behandelt, sodass "die Forderungen des Bildungsvolksbegehrens breit und gründlich diskutiert werden können", so ÖVP-Bildungssprecher Abg. Werner Amon. In einer abschließenden Generaldebatte werden dann die Themen nochmals zusammengeführt. ****

Eine Dringliche Anfrage, eine erste Lesung, drei Unterausschusssitzungen und ein daran anschließender Unterrichtsausschuss und eine abermalige Debatte im Plenum beweisen, dass die Regierungsparteien die Befürchtungen jener Personen, die das Volksbegehren unterzeichnet haben, ernst nehmen und ihnen durch Information begegnen wollen, erläuterte Amon. "Die Breite der eingeladenen Experten stellt sicher, dass die durch das Volksbegehren aufgeworfenen Fragen aus jeder gesellschaftspolitisch relevanten Perspektive beantwortet werden".

Erfreut zeigte sich Amon darüber, dass die Opposition zu einem gemeinsamen parlamentarischen Vorgehen motiviert werden konnte. (Schluss)

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