Berger: Stenzel ist endgültig nicht mehr ernst zu nehmen

ÖVP-Trio-Irreal präsentierte faktenwidrige Aussagen

Wien (SK) "Mit ihren Aussagen bei der gestrigen Pressekonferenz des 'ÖVP-Trios Irreal' hat sich die Leiterin der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament Ursula Stenzel nun endgültig von dem Anspruch verabschiedet, von irgendjemanden noch ernst genommen werden zu können. Nicht nur, daß sie die absolut faktenwidrigen Aussagen zur europapolitischen Geschichte und Gegenwart der österreichischen Parteien widerspruchslos mitträgt, stellt sie auch ihre Rolle im Europäischen Parlament vollkommen falsch und anmaßend dar", erklärte die oberösterreichische SPÖ-Europaabgeordnete Maria Berger Dienstag in Reaktion auf die gestrige ÖVP-Pressekonferenz. ****

Wer das Europäische Parlament kennt, wisse, dass der Vorsitz in einem gemischt-parlamentarischen Ausschuß nicht als "Vertrauensbeweis" für eine bestimmte Person oder eine nationale Partei gelten könne, sondern nach einem rouletteähnlichen System vergeben werde, so Berger.

Stenzel wurde nur Vorsitzende des gemischt-parlamentarischen Ausschusses mit Tschechien, weil dies ein - dem Schema nach - der EVP zufallender Posten war und sie bei den höherwertig geltenden Positionen "Polen-Vorsitz" und "Nato-Delegation" EVP-intern nicht zum Zuge kam.

"Wenn Frau Stenzel im Europäischen Parlament und ihrer Fraktion schon so - wie von ihr selbst behauptet - angesehen ist, warum hat sie dann die EVP-internen Wahlen für die Position einer Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments haushoch verloren?", fragte Berger.

"Ich habe Respekt vor jedem österreichischen Abgeordneten unabhängig von seiner Parteimitgliedschaft, der im Europäischen Parlament engagiert arbeitet - das gilt nach wie vor für alle anderen Mitglieder der ÖVP-Delegation. Frau Stenzel hat sich mit ihren anmaßenden Selbstbeweihräucherungen und den abwertenden Äußerungen insbesondere über die SPÖ-Delegation selbst disqualifiziert und aus jeder Kollegialität verabschiedet. Einen Vergleich an Aktivitäten und Funktionen im Europäischen Parlament überlassen wir gerne objektiven Beobachtern, weil wir uns davor nicht fürchten müssen", stellte Berger abschließend klar. (Schluss) ml/mm

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