Sitzung der NÖ Landesregierung

St.Pölten (NLK) - Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste in ihrer heutigen Sitzung u.a. folgende Beschlüsse:

· Die SK-Film- und Fernsehproduktionsgesellschaft mbH & Co KG erhält für die Herstellung des Spielfilmes "Fräulein Else" einen Finanzierungsbeitrag des Landes in der Höhe von 72.672,84 Euro. Die 90-minütige Literaturverfilmung nach der gleichnamigen Novelle von Arthur Schnitzler ist eine länderübergreifende Koproduktion (Österreich/Deutschland/Frankreich) und wird zum Teil in Niederösterreich gedreht.

· Im Rahmen der NÖ Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Einkaufens in Stadtzentren (NAFES) wurden für weitere Vorhaben in 6 niederösterreichischen Gemeinden Landesförderungen in der Höhe von 66.932,28 Euro beschlossen.

· Aus Mitteln der Stadterneuerung wurden der Gemeinde Brunn am Gebirge für das Projekt "Radwege - Radroute 360er" 47.964,07 Euro, der Stadtgemeinde Fischamend für das Projekt "Neugestaltung des Hauptplatzes" 87.207,40 Euro, der Stadtgemeinde Hollabrunn für das Projekt "Sommerarena Hofmühle" 29.069,13 Euro und der Stadtgemeinde Wolkersdorf für das Projekt "Errichtung einer Bibliothek" 72.672,83 Euro gewährt.

· Das Land Niederösterreich beteiligt sich mit 300.138,81 Euro (35 Prozent der Gesamtkosten) an der Durchführung von Lärmschutzmaßnahmen entlang der Eisenbahnstrecke in der Gemeinde Lanzendorf.

· Für die direkte Busanbindung an das Wiener U-Bahnnetz erhalten die Stadtgemeinde Schwechat und die Gemeinde Zwölfaxing im Rahmen des NÖ Nahverkehrsfinanzierungsprogrammes Fördermittel in der Höhe von insgesamt 180.313,29 Euro.

· Aus Mitteln der Gemeindewegdotation 2001 wird der Stadt Waidhofen an der Ybbs für die Neugestaltung der Innenstadt eine Förderung in der Höhe von 72.672,83 Euro gewährt.

· Der Katholischen Aktion St.Pölten wurde für das kommunale Beschäftigungsprojekt "Netzwerk der Solidarität" für das Jahr 2002 ein Zuschuss in der Höhe von bis zu 18.168,21 Euro aus Mitteln des Arbeitsnehmerförderungsfonds bewilligt.

· Auch der Landesbeitrag für die Gesamtherstellungskosten des "2. Bauabschnittes - 1. Bauetappe, Funktions- und Bettentrakt für Herzchirurgie, Kardiologie und Neurochirurgie, Neu-, Zu- und Umbau" am Krankenhaus St.Pölten wurde zugesichert. Der NÖ Landtag hat in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2001 für dieses Bauvorhaben die Errichtungskosten in der Höhe von 59.809.742,52 Euro genehmigt.

· Das Ergebnis der Pfingstsammlung 2001 in der Höhe von 292.740,39 Euro wurde zur Kenntnis genommen, es kommt der Ferienaktion zu Gute, an der im Vorjahr rund 500 Kinder teilgenommen haben. Gleichzeitig wurde die Durchführung der Pfingstsammlung 2002 in der Zeit vom 13. Mai bis 14. Juni beschlossen.

· Der Freiwilligen Feuerwehr Kirchbach (Marktgemeinde St.Andrä-Wördern) wurde für den Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges ein Förderbetrag von 54.504,63 Euro bewilligt.

· Weiters wurde beschlossen, dem NÖ Landwirtschaftlichen Förderungsfonds die Vorfinanzierung der Hagelversicherungsprämie in der Höhe von 60.323,68 Euro zu refundieren.

· Für drei INTERREG IIIA-Projekte Österreich - Tschechien wurden Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in der Gesamthöhe von 996.619,50 Euro bewilligt.

· Die Verleihung eines Gemeindewappens an die Marktgemeinde Etsdorf-Haitzendorf und die Marktgemeinde Wölbling wurde ebenso genehmigt wie die Festsetzung der Gemeindefarben.

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