SCHWARZENBERGER: KRITIK DER SPÖ NICHT NACHVOLLZIEHBAR

Wien, 8. Februar 2002 (ÖVP-PK) Die Konsumenten müssen sich darauf verlassen können, dass die gute österreichische Qualität unserer landwirtschaftlichen Produkte auch beim Konsumenten ankommt. Uns geht es um eine optimale Kontrolle, und diese wird durch die neue Ernährungsagentur sichergestellt. Die heutige Kritik an der Ernährungsagentur von SPÖ-Landwirtschaftssprecher Gradwohl und SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Maier ist in keiner Weise nachvollziehbar, stellte heute, Freitag, ÖVP-Klubobmannstellvertreter Abg. Georg Schwarzenberger fest. ****

Grundkonzept der Ernährungsagentur sei die Bündelung der Kontrollkompetenzen, wodurch sich Synergieeffekte und Effizienzsteigerung im Bereich der Lebensmittelkontrolle ergeben, erläuterte der ÖVP-Abgeordnete. Die finanzielle Ausstattung würde den bisherigen Mitteln für diesen Bereich entsprechen. "Auch bisher wurden im Fall von Skandalen zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt - und das weiß auch die SPÖ", wies Schwarzenberger die Kritik der Abgeordneten zurück. Zudem sei Österreich mit dieser Agentur im Europavergleich wieder einmal Vorreiter.

Der ÖVP-Abgeordnete erinnerte die beiden SPÖ-Politiker auch daran, dass die Übergabe der Abänderungsanträge - wie in der gängigen parlamentarischen Praxis üblich - 48 Stunden vor dem Ausschusstermin erfolgt. Der Abänderungsantrag zur Ernährungsagentur wurde daher mehr als rechtzeitig heute zu Mittag übermittelt. Schwarzenberger wies abschließend darauf hin, dass schon gestern eine umfassende Information durch Spitzenbeamte des Landwirtschafts- und des Gesundheitsministeriums an die SPÖ-Mitglieder des Landwirtschaftsausschusses erfolgte.

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