DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (11.02. - 15.02.) Ausschüsse, Untersuchungsausschuss, Vortrag

Montag, 11. Feber

Im Parlament findet die für zwei Tage anberaumte Internationale Medienenquete "Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz in der
EU", veranstaltet vom Justizministerium, statt. Hiezu sind
Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Medienvertreter und Vertreter der Wissenschaft aus allen EU-Mitgliedsländern, der Schweiz sowie den Beitrittswerberländern Ungarn, Tschechien und Slowenien eingeladen. (9 Uhr)

Dienstag, 12. Feber

Der Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit der Errichtung der Agentur für Ernährungssicherheit und der Schaffung eines Gütezeichens für Holz und Holzprodukte aus nachhaltiger Nutzung. (15 Uhr)

Mittwoch, 13. Feber

Der Unterrichtsausschuss debattiert das Bildungsoffensive- und Studiengebühren-Volksbegehren sowie eine Reihe von Petitionen und Bürgerinitiativen. (14 Uhr)

Donnerstag, 14. Feber

Auf der Tagesordnung des Außenpolitischen Ausschusses stehen nach einer Aussprache über aktuelle Fragen vor allem das Entwicklungszusammenarbeitsgesetz sowie ein Internationales Übereinkommen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus und ein Abkommen mit der WIPO über die Beendigung der Tätigkeit des Internationalen Registeramtes in Klosterneuburg. (9 Uhr)

Der Euroteam-Untersuchungsausschuss tritt zu einer Sitzung
zusammen. (10.30 Uhr)

Der Gleichbehandlungsausschuss berät u.a. über den Gleichbehandlungsbericht 1995 - 2000 und die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes. (15 Uhr)

Prinz Hassan bin Talal von Jordanien hält auf Einladung von Präsident Fischer einen Vortrag zum Thema "Einfluss des Islam auf den Frieden". (18 Uhr)

Freitag, 15. Feber

Mit 60 Petitionen bzw. Bürgerinitiativen setzt sich der Petitionsausschuss auseinander. (11 Uhr) (Schluss)

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