Schweitzer: Medienenquete: "Jarolim setzt sozialistische Sudelkampagne fort"

FPÖ-Generalsekretär erwartet sich deutliche Stellungnahme von Bundespräsident Klestil

Wien, 2002-02-05 (fpd) - "Jarolim setzt die sozialistische Sudelkampagne fort", stellte heute FPÖ-Generalsekretär Karl Schweitzer zum sogenannten "Informationsschreiben" von SP-Justizsprechers an eingeladene Gäste einer Medienenquete fest.****

Das einzige Programm, das die SPÖ seit ihrem Gang in die Opposition aufzuweisen habe, sei das "Programm der Vernaderung Österreichs und seiner Institutionen über das Ausland". Die SPÖ verfolgt nur das einzige Ziel, nämlich Österreich im Ausland in Verruf zu bringen, koste es, was es wolle. Das aktive Anfachen der EU-Sanktionen durch die SPÖ, finden in diesem Jarolim Brief eine unrühmliche Fortsetzung", kritisierte Schweitzer.

Jetzt müßte der Bundespräsident klare Worte finden und diese ungeheuerliche Vorgehen der SPÖ ein für alle Mal abstellen. "Hier wird wieder einmal ein Mitglied der österreichischen Bundesregierung international völlig zu unrecht an den Pranger gestellt", sagte Schweitzer.

Für diese Medienenquete habe die wissenschaftliche Leiterin des Justizministeriums Experten aus ganz Europa eingeladen. Die eingeladenen Vortragenden haben praktische Kenntnisse im Medienrecht. "Trotzdem versucht die SPÖ mit eiskaltem Kalkül gepaart mit unrichtigen Behauptungen über ein österreichisches Regierungsmitglied eingeladene internationale Experten von dieser Enquete fernzuhalten", schloß Schweitzer. (Schluß)

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