"Kleine Zeitung" Kommentar: "Hiobsbotschaft" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 5.2.2002

Graz (OTS) - Ausgerechnet am zweiten Hochzeitstag der schwarz-blauen Ehe kam die Hiobsbotschaft über die rasant steigende Arbeitslosigkeit. 300.000 sind ohne Beschäftigung, um 40.000 mehr als im Jänner des vergangenen Jahres.

Dass es in Deutschland nicht besser ist und Gerhard Schröder wieder bei der Hochwassermarke von vier Millionen Arbeitslosen angelangt ist, die er als Erblast seines Vorgängers Helmut Kohl dauerhaft zu beseitigen versprochen hatte, kann für Wolfgang Schüssel keine Entschuldigung sein. Der Bundeskanzler rühmt sich sonst gerne, es nicht nur besser zu wissen, sondern auch besser zu machen.

Bisher hat die Regierung nicht mehr getan, als einem Lungenkranken Hustenzuckerl zu verschreiben. Der Gipfel mit den Sozialpartnern, auf dem das Beschäftigungsprogramm gefeiert wurde, war eine Alibiveranstaltung. Die Entrümpelung der Gewerbeordnung wirkt nicht sofort, sondern nur langfristig - sofern es zu einer Reform kommt, die diesen Titel verdient.

Eineinhalb Jahre lang durfte sich die Koalition mit sinkenden Arbeitslosenraten brüsten. Sollten nun die Arbeitslosenzahlen weiterhin steigen, wird die Wenderegierung ihren Kredit bei den Wählern bald endgültig verspielen.****

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