Kuntzl zur Wende: Khol bei Gobi-Marsch "Fata Morgana" erlegen

"Minusbilanz" von schwarz-blau "unübersehbar"

Wien (SK) "Khol ist beim seinem langen Marsch durch die Wüste Gobi offenbar einer Fata Morgana erlegen", erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl zur heutigen Wendebilanz des ÖVP-Klubobmanns. Anders sei es nicht erklärbar, dass Khol ernsthaft annehmen könne, dass die ÖsterreicherInnen sich nach einer Wende hin zu einem noch nie da gewesen Belastungskurs gesehnt hätten. Mit "Sozial- und Demokratieabbau, Rekordarbeitslosigkeit, Postenschacher, der höchste "Steuer- und Abgabenquote der Zweiten Republik, dem Ausverkauf der heimischen Betriebe", lasse sich die "unübersehbare Minusbilanz" der gescheiterten blau-schwarzen Wende, mit der Österreich zum Schlusslicht in Europa geworden sei, zusammenfassen, so Kuntzl am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

"Das Nulldefizit sind die hohen Belastungen und die hohe Arbeitslosigkeit von heute und morgen", so Kuntzl weiter. Das "Dogma" der blau-schwarzen Koalition haben die SteuerzahlerInnen mit einem "tiefen Griff in ihre Brieftaschen zu bezahlen". Entgegen den Ankündigungen der Regierung sei der Staatshaushalt mit einnahmenseitigen Einmaleffekten saniert worden und habe zu keinerlei struktureller Weichenstellungen geführt. "Auch die Rekordarbeitslosigkeit ist in diesem Zusammenhang zu einem guten Teil als hausgemacht zu betrachten", kritisierte Kuntzl.

"Die ÖVP verschließt vor den schlechten Unfrage- und Sympathiewerten für sie und ihren Bundeskanzler offensichtlich die Augen. Denn sie will es anscheinend noch immer nicht wahrhaben, dass sie der Wählerwille bei den vergangenen Nationalratswahlen auf den dritten Platz verwiesen hat", so Kuntzl. Statt dessen sei der ÖVP-Klubobmann bemüht, "wegzuleugnen", dass mit einer "regierungsunfähigen und europafeindlichen FPÖ als Koalitionspartner kein Staat zu machen" sei, schloss die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin (Schluss) hm

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