Kuntzl zur Wende: Khol bei Gobi-Marsch "Fata Morgana" erlegen

Wien (SK) "Khol ist beim seinem langen Marsch durch die Wüste Gobi
offenbar einer Fata Morgana erlegen", erklärte
SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl zur heutigen Wendebilanz
des ÖVP-Klubobmanns. Anders sei es nicht erklärbar, dass Khol
ernsthaft annehmen könne, dass die ÖsterreicherInnen sich nach einer
Wende hin zu einem noch nie da gewesen Belastungskurs gesehnt hätten.
Mit "Sozial- und Demokratieabbau, Rekordarbeitslosigkeit,
Postenschacher, der höchste "Steuer- und Abgabenquote der Zweiten
Republik, dem Ausverkauf der heimischen Betriebe", lasse sich die
"unübersehbare Minusbilanz" der gescheiterten blau-schwarzen Wende,
mit der Österreich zum Schlusslicht in Europa geworden sei,
zusammenfassen, so Kuntzl am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
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"Das Nulldefizit sind die hohen Belastungen und die hohe
Arbeitslosigkeit von heute und morgen", so Kuntzl weiter. Das "Dogma"
der blau-schwarzen Koalition haben die SteuerzahlerInnen mit einem
"tiefen Griff in ihre Brieftaschen zu bezahlen". Entgegen den
Ankündigungen der Regierung sei der Staatshaushalt mit
einnahmenseitigen Einmaleffekten saniert worden und habe zu keinerlei
struktureller Weichenstellungen geführt. "Auch die
Rekordarbeitslosigkeit ist in diesem Zusammenhang zu einem guten Teil
als hausgemacht zu betrachten", kritisierte Kuntzl.

"Die ÖVP verschließt vor den schlechten Unfrage- und
Sympathiewerten für sie und ihren Bundeskanzler offensichtlich die
Augen. Denn sie will es anscheinend noch immer nicht wahrhaben, dass
sie der Wählerwille bei den vergangenen Nationalratswahlen auf den
dritten Platz verwiesen hat", so Kuntzl. Statt dessen sei der
ÖVP-Klubobmann bemüht, "wegzuleugnen", dass mit einer
"regierungsunfähigen und europafeindlichen FPÖ als Koalitionspartner
kein Staat zu machen" sei, schloss die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin
(Schluss) hm

Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ

Tel.: (01) 53427-275
http://www.spoe.at

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