GPA-Sallmutter: Wertschöpfungsabgabe ist Konzept für die Zukunft

Verbreiterung der Bemessung hat nichts mit Anhebung der Höchstbeitragsgrundlage zu tun

Wien (GPA). Erfreut zeigt sich GPA-Vorsitzender Hans Sallmutter über die Ankündigung von Sozialminister Haupt, die Einbeziehung wertschöpfungsbezogener Komponenten in die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme prüfen zu lassen. "Würde man heute Sozialversicherung neu erfinden, käme niemand auf die Idee, die Beiträge ausschließlich an der betrieblichen Lohnsumme zu bemessen", sagt Sallmutter ++++

Eine schrittweise Erweiterung der Bemessung um wertschöpfungsbezogene Komponenten bei gleichzeitiger Senkung der lohnabhängigen Beiträge mache auch angesichts der schwierigen Beschäftigungslage Sinn, lohnintensive Betriebe würden entlastet. Insgesamt könnte man eine Umbasierung der SV-Finanzierung aufkommensneutral gestalten, sodass die Wettbewerbsfähigkeit der exportorientierten Unternehmen nicht gefährdet wäre.

Sallmutter erinnert daran, dass es im Zuge der Diskussionen über die letzte Steuerreform auf Expertenebene bereits eine weitgehende Einigung mit Wirtschaftsvertretern über die Einführung wertschöpfungsbezogener Komponenten gegeben habe. Als Ausgleich sollte der Beitrag zum Familienlastenausgleichsfonds gesenkt werden. Die Lösung scheiterte letztlich am mangelnden Mut der Politik.

Peinlicher ZiB2-Auftritt von Hauptverbandspräsident Frad

Seinem Nachfolger im Hauptverband empfiehlt Sallmutter, er möge sich von einem Sozialversicherungsexperten den Unterschied zwischen Bemessungs- und Höchstbeitragsgrundlage erklären lassen. Eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage habe mit einer Anhebung der Höchstbeitragsgrundlage, wie HV-Präsident Frad im gestrigen ZiB2-Interview vermutete, nichts zu tun.

ÖGB, 30. Jänner 2002
Nr. 085

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