Gradwohl: Verfehlte blau-schwarze Politik auf allen Ebenen aufzeigen

Gradwohl und Keckeis bei SPÖ-Klubobleutetagung in Vorarlberg

Wien (SK) Die zweitägige SPÖ-Klubobleutetagung in Brand/Vorarlberg, so der Vorarlberger SPÖ-Klubobmann Günther Keckeis und der stv. SP-Klubobmann Heinz Gradwohl, konnte die Erwartungen vollinhaltlich erfüllen. Gerade die Hilflosigkeit, aber auch die Kaltherzigkeit der blau-schwarzen Regierung machen eine Vertiefung der Kooperation der SPÖ-Abgeordneten in Nationalrat, Bundesrat und dem Landtagen notwendig, um gemeinsam sozialdemokratische Alternativen zu entwickeln und die verfehlte Politik von Blau-Schwarz auf allen politischen Ebenen aufzuzeigen, so Gradwohl am Samstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

So wurde ein Aktionsplan "Lebenswertes Land - Gegen die Zerstörung unseres Lebensraumes" gemeinsam entwickelt, mit dem vor Ort in den betroffenen Gemeinden die Bevölkerung über die "Kaputt-Spar-Politik" der Bundesregierung aufgeklärt werden soll. "Vielleicht lässt sich doch noch die eine oder andere verfehlte Maßnahme der Bundesregierung verhindern", so Gradwohl.

"Darüber hinaus wurden eine Reihe von Themen abgearbeitet", betonte Keckeis, "wie Energiepolitik, Auswirkungen des Nulldefizits auf die Länder, Demokratiepaket, Erfahrungen mit den Ambulanzgebühren und der Gesundheitspolitik. In all diesen Bereichen wird es eine verstärkte Zusammenarbeit geben, die das gemeinsame Ziel, die Abwahl dieser Bundesregierung hat".

"Diese vertiefte Kooperation soll auch zu gemeinsamen SPÖ-Aktionen in den österreichischen Parlamenten führen, wo sozialdemokratische Alternativen zu der verfehlten Politik von Blau-Schwarz der Öffentlichkeit präsentiert werden sollen", schlossen Gradwohl und Keckeis. (Schluss) hm/mm

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