Industrie zu Infrastruktur: Jetzt rasch zu bauen beginnen

IV begrüßt Infrastrukturoffensive der Bundesregierung - Priorität Anbindung an Beitrittskandidatenländer - zusätzliche PPP-Modelle entwickeln - Genehmigungsverfahren massiv beschleunigen

Wien (PdI) Die Industriellenvereinigung begrüßt, dass die Bundesregierung nach 15 Jahren ungenügender Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur nun auf Basis des vom Infrastrukturministerium erarbeiteten Generalverkehrsplans eine Infrastrukturoffensive startet. Für die IV müssen dabei die Anbindungen an die Beitrittskandidatenländer und die Häfen Koper und Triest und damit an die großen europäischen Transitkorridore höchste Priorität haben, erklärte der Generalsekretär der IV, Dkfm. Lorenz Fritz.

Zur beschleunigten Fertigstellung dieser prioritären Strecken bedarf es einerseits der verstärkten Nutzung von PPP (Public-Private-Partnership)-Modellen, um durch Vorfinanzierungen temporäre Finanzierungsrestriktionen zu umgehen, andererseits einer zusätzlichen Verkürzung der Genehmigungsverfahren. Die EU-Erweiterung schafft für Österreich eine Situation, in der - ähnlich wie bei der deutschen Wiedervereinigung - massive Verfahrensvereinfachungen gerechtfertigt sind (auf zumindest 6 Monate und bei UVP auf 12 Monate).

Wie GS Fritz weiter betont, ist das ehrgeizige Ziel der EU, den Marktanteil der Schiene im Gütertransport trotz rasch steigenden Verkehrs konstant zu halten, nur durch eine deutliche Attraktivierung und stärkere Kundenorientierung der Bahn zu erreichen. Dies setzt Wettbewerb auf der Schiene und damit die schrittweise Umsetzung einer gesellschaftsrechtlichen Trennung von Infrastruktur und Absatz voraus.

Im Vorfeld der EU-Erweiterung ist Infrastruktur für Österreich zu einem entscheidenden Standortfaktor geworden. "Die Leistungsfähigkeit und Vernetzung der Infrastruktureinrichtungen bestimmen die Position Österreichs im Wettbewerb mit, darüber hinaus setzen die geplanten Investitionen einen mittelfristigen Impuls für die konjunkturelle Entwicklung durch eine deutlich verbesserte Auslastung der Baukapazitäten. Daher muss nun rasch an die Umsetzung der geplanten Infrastrukturmaßnahmen gegangen werden", so der IV-Generalsekretär.

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