Cap: Peinliche Schmierenkomödie der Regierung kann tiefe Risse nicht übertünchen

Mission der Regierung ist eine "mission impossible"

Wien (SK) "Die heutige peinliche Schmierenkomödie von ÖVP und FPÖ kann die tiefen Risse zwischen den Regierungsparteien nicht übertünchen und nicht darüber hinwegtäuschen, dass die blau-schwarze Regierung in jeglicher Hinsicht am Ende ist", stellte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst fest. Die krampfhafte Einigung darauf, dass es "keine Eu-Erweiterung ohne Wenn und Aber" gebe, löse nicht den Widerspruch zwischen dem - zumindest verbalen - Bekenntnis der ÖVP zur EU-Erweiterung und der Position der FPÖ, die ihrer Veto-Drohung in der Causa Temelin nun sogar noch eine weitere Veto-Drohung zu den Benes-Dekreten hinzugefügt habe. Schüssel habe hier den Rückzug angetreten und keine klaren Worte gefunden. "Wenn es um den Posten des Bundeskanzlers geht, sind die ÖVP und Wolfgang Schüssel offensichtlich auch bereit, ihre gerne beschworene Europa-Gesinnung zu vergessen", stellte Cap fest. ****

Bei jener Mission, die laut ÖVP-Klubobmann Khol diese Regierung noch zu erfüllen habe, handle es sich ganz offensichtlich um eine "mission impossible", denn im Verhältnis der Regierungspartner zueinander gehe ganz offensichtlich nichts mehr. Deshalb brauche sich Vizekanzlerin Riess-Passer keine Sorgen bezüglich verfrüht ausgestellter Partezettel seitens der SPÖ für diese Regierung machen. In Partezetteln drücke man sein Bedauern über das Ableben des Verblichenen aus, ein Bedauern, dass bei einem Auseinandergehen dieser Regierung in Österreich wohl kaum jemand verspüren würde, schloss Cap. (Schluss) hm/mp

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