Finanzierungsinitiative für NÖ Gemeinden

Schneeberger: 16,8 Millionen Euro Konjunkturbelebungsprogramm

St.Pölten (NLK) - In St.Pölten präsentierte heute VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger einen Initiativantrag der VP-Abgeordneten für ein Konjunkturbelebungsprogramm, der morgen im Wirtschaftsausschuss behandelt wird. Schneeberger geht davon aus, dass die Initiative von den anderen Parteien mitgetragen wird und im Landtag am 31. Jänner breite Zustimmung erfahren wird.

Niederösterreich sei von der internationalen Konjunkturentwicklung nicht verschont geblieben, führte Schneeberger aus. Die Situation am Arbeitsmarkt sei angespannt, bei nach wie vor rund 510.000 Beschäftigten handle es sich aber um ein "Problem auf hohem Niveau". Mit einem Beschäftigtenzuwachs von rund 45.000 unselbstständig Beschäftigten seit 1992 habe Niederösterreich mehr Zuwachs als die sechs Bundesländer Burgenland, Kärnten, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Wien zusammen aufzuweisen.

Das Fitnessprogramm für Niederösterreich mit insgesamt 440 Millionen Euro habe gegriffen, die Pröll-Prokop-Jobinitiative habe Marktnischen abgedeckt und bereits 5.000 Arbeitsplätze geschaffen. Auch mit dem Baugipfel im September habe Niederösterreich sofort reagiert und 146 Millionen Euro Investitionen vorgezogen.

Um den Arbeitsplatz Niederösterreich weiter abzusichern, wurde jetzt aus dem von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll initiierten Konjunkturgespräch ein Konjunkturbelebungsprogramm im Rahmen der Landes-Finanzsonderaktion für Gemeinden abgeleitet. Die Höhe dieses Konjunkturbelebungsprogramms beträgt insgesamt 16,8 Millionen Euro, die als Zinsenzuschuss von maximal 5 Prozent für aufgenommene Darlehen der Gemeinden zur Verfügung stehen. Diese aus den Volkszählungszuwächsen lukrierten Mittel sind für neue oder ins Stocken geratene Gemeindeinitiativen, nicht allerdings für "Altlasten" vorgesehen, so Schneeberger.

Unterstützt werden im Rahmen der Landes-Finanzsonderaktion die Errichtung sinnvoller Freizeiteinrichtungen und infrastrukturelle Maßnahmen wie z.B. kleinere Straßenbauten oder die Ausstattung und Unterbringung von Freiwilligen Feuerwehren. Bevorzugt gefördert werden gemeindeübergreifende Projekte wie z.B. der Wirtschaftspark Kematen oder die Therme Laa. Spezielle Schwerpunktmaßnahmen gelten dem Arbeitsplatz Waldviertel und damit jenen Regionen, die am meisten unter dem Konjunktureinbruch leiden. 1,8 Millionen Euro des Gesamtbetrages sind speziell für Erhaltung und Ausbau von Güterwegen vorgesehen.

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