LHStv. Onodi: Konzeption eines generellen Übernahmeangebotes des Landes für alle Gemeindespitäler

Keine Schließung von Standorten; Ausbau der Kooperationsmodelle der Spitäler

St. Pölten, (SPI) - Auf Initiative von NÖ Gesundheitsreferentin LHStv. Heidemaria Onodi hatte die NÖ Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung über einen Antrag betreffend der Konzeption eines generell gültigen möglichen Übernahmeangebotes des Landes an alle Rechtsträger jener 22 NÖ Spitäler, welche derzeit nicht in der Rechtsträgerschaft des Landes Niederösterreich sind, also Landesspitäler, zu befinden. Dieser Antrag wurde mit Mehrheit abgelehnt. Das Konzept hätte bei Bedarf eine mögliche 100-prozentige Übernahme der Spitäler durch das Land bis zum 1.1.2003 beinhaltet. Ziel des Antrages war nicht nur die Sicherung der umfassenden Versorgungsqualität im NÖ Gesundheitswesen über alle derzeit bestehenden Krankenhausstandorte und die Sicherung des Betriebs aller Krankenanstalten, es sollten auch die Belastungen der spitalserhaltenden Gemeinden reduziert und die Belastungen der nichtspitalserhaltenden Gemeinden nicht erhöht werden.****

"Da in der Vergangenheit bereits mehrere Rechtsträger, wie beispielsweise die Städte Baden, Hainburg, Melk, Krems etc., aus finanziellen Gründen ihre Rechtsträgerschaft dem Land angeboten bzw. um stärkere finanzielle Unterstützung des Landes bei der Erfüllung der Aufgabe der stationären Versorgung der Bevölkerung gebeten haben und die beiden Gemeindevertreterverbände wiederholt auch in anderen Belangen darauf hingewiesen haben, dass die Gemeinden zusätzlich Steigerungen in den Gemeindebudgets nicht mehr mittragen können, ist das Land Niederösterreich verpflichtet, für die Sicherstellung der Krankenanstaltspflege und für die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung der NÖ Bevölkerung selbst Sorge zu tragen. Ziel wäre es, die Budgets der spitalserhaltenden und nichtspitalserhaltenden Gemeinden zu entlasten, sodass sie für ihre eigentlichen Gemeindeaufgaben die notwendigen finanziellen Mittel künftighin zur Verfügung haben", begründet NÖ Gesundheitsreferentin LHStv. Heidemaria Onodi ihre Initiative.

"Maßgeblich ist für mich vor allem, dass die jüngste Diskussion zu keiner Verunsicherung bei den Patienten und beim Personal führt und die Versorgungssicherheit nicht gefährdet wird. Die Beschlussfassung dieses Antrages hätte die Diskussion sicher wieder auf eine sachliche Ebene zurückgeführt. Eine Schließung von Krankenanstalten kommt für mich als Gesundheitsreferentin jedenfalls auch in Zukunft nicht in Frage", so Onodi.
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