Befahrbarkeit der Donau wieder in Frage gestellt ?

Leitl zu Nadelöhr Novi Sad: Die Normalisierung des Donauverkehrs muss endlich Realität werden

Wien (PWK053) - Der Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, Christoph Leitl, fordert mit Nachdruck die Einhaltung der Vereinbarung zwischen Donaukommission und der Bundesrepublik Jugoslawien, mit der die Schifffahrt auf der Donau in Novi Sad wieder ermöglicht wurde. Es sei nicht akzeptabel und klar im Widerspruch zu den völkerrechtlichen Bestimmungen der Donaukommission, wenn witterungsbedingte Behinderungen benutzt werden, um die Schifffahrt zu erschweren und wenn Gebühren für die Durchfahrt verlangt werden, ohne dass diesen Abgaben entsprechende Leistungen gegenüberstehen, betont Leitl.

Zur Vorgeschichte: Am 29. November 2001 gab die Donaukommission in einer Pressekonferenz die Durchfahrtregelung in Novi Sad bekannt. Die Brückenöffnung soll ab Jänner 2002 zweimal wöchentlich, ab März 2002 dreimal wöchentlich erfolgen. Zur Abdeckung der mit der Brückenöffnung verbundenen Kosten wurde ein Betrag von 0,4 Euro pro Tonne Schiffsraum vereinbart.

Tatsächlich musste jedoch die Pontonbrücke aufgrund von Eisbildung auf der Donau unmittelbar zu Beginn dieses Jahres beseitigt werden, was die jugoslawischen Behörden allerdings nicht hinderte, weiterhin die schon vorher fixierte Durchfahrtsgebühr von 0,5 Euro pro Tonne zu verlangen, bis letztendlich ein endgültiges Durchfahrverbot verfügt wurde.

Die Praxis der Gebührenerhebung auch bei witterungsbedingter Beseitung der Pontonbrücke ist umgehend rückgängig zu machen und die Schifffahrt ohne Einschränkungen zu zulassen, sobald dies witterungsbedingt möglich ist, fordert nun Leitl, der sich bereits in der Vergangenheit intensiv für eine Freimachung der Schifffahrtsrinne eingesetzt hat. Immerhin wird der wirtschaftliche Schaden, der durch die Donausperre in Novi Sad verursacht wurde, auf rund 1 Mio. Euro täglich geschätzt. Die Bemühungen der Donaukommission, die sich für eine ungehinderte und abgabenfreie Durchfahrt der Schiffe einsetzt, sind uneingeschränkt zu unterstützen, so Leitl. (hp)

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