Muzik: Generalverkehrsplan ist Desasterplan für Niederösterreich

St. Pölten, (SPI) - "Für was haben NÖ Landesverkehrsreferent VP-LH
Erwin Pröll und FP-Ministerin Monika Forstinger eigentlich im Juni
2001 die große" Verkehrsoffensive" verkündet, wenn heute selbst
VPNÖ-Mandatare zugeben müssen, dass der kürzlich von Forstinger
präsentierte Generalverkehrsplan "noch nachverhandelt" werden muss.
Prölls und Forstingers Gipfel degradierte sich damit zum
‚Kaffeeplauscherl', der Generalverkehrsplan zum Desasterplan für
Niederösterreich. Das größte Bundesland Österreichs mit dem größten
Nachholbedarf in der Verkehrsinfrastruktur wird sträflichst
vernachlässigt. Nach dem Versagen Prölls müssen wir
Niederösterreicher wieder "nachverhandeln". Für was haben wir
eigentlich einen Landesverkehrsreferenten - zum durch- und umsetzen,
oder bloß zum nachgeben und nachverhandeln", kritisiert der
Verkehrssprecher der NÖ Sozialdemokraten, LAbg. Hans Muzik, das
verkehrspolitische Chaos von Pröll und Forstinger.****

Der Generalverkehrsplan berücksichtigt NÖ praktisch nicht. Nicht nur
dass das Wald- und Weinviertel ‚weiße Flecken' sind und praktisch
keine wichtige Baumaßnahme in Angriff genommen wird, fehlen auch
viele andere Lückenschlüsse und Ausbauvorhaben im Straßen- bzw.
Schienennetz. Es gibt keine Pläne für die Errichtung hochrangiger und
leistungsfähiger Verbindungen Richtung Bratislava/Slowakei,
Sopron/Ungarn und Brünn/Tschechien, was vor allem im Hinblick auf die
EU-Osterweiterung in ein Verkehrschaos münden wird. Eine
Hochleistungs-Südbahn mit Semmering-Lösung kommt bei Forstinger
ebenso nicht vor wie ein Ausbau der Franz-Josefs-Bahn.
Hochleistungsstrassen sind für das Waldviertel nicht vorgesehen, die
Achse Wien-Stockerau-Horn-Gmünd-Freistadt-Linz fehlt vollkommen, die
Ost-West-Achse im oberen Wein- und Waldviertel -
Hohenau-Mistelbach-Hollabrunn-Horn-Gmünd - ist ebenso in Forstingers
und Prölls Plan nicht zu finden.

"Bereits im Sommer letzten Jahres hat die SPÖ ein wesentlich besseres
Konzept vorgelegt. Es sieht bis zum Jahr 2020 österreichweit
Infrastrukturinvestitionen von rund 30 Mrd. Euro vor. Diese Mittel
sind aus dem Budget und den Mauteinnahmen aufzubringen, sodass eine
Schuldentilgung bereits 2040 abgeschlossen wäre. Leider findet aber
die Kompetenzlosigkeit der vergangenen Jahre im
Infrastrukturministerium seine Forstsetzung - und die
ÖVP-Niederösterreich und ein ohnehin durchsetzungsschwacher
Landesverkehrsreferent Pröll trägt diese Unfähigkeit aus
Koalitionsräson auch noch mit", so Muzik abschließend.
(Schluss) fa

Rückfragehinweis: Landtagsklub der SPÖ NÖ

Tel: 02742/9005 DW 12794

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