SCHWEITZER zu Van der Bellen: Wunschträume und Orchideenthemen

Grüne haben bei Anti-AKW-Politik ihre Glaubwürdigkeit völlig verloren

Wien, 2002-01-20 (fpd) - "Die Grünen wollen zwar stark werden, aber womit? Warum sollte man die Grünen wählen?", fragte FPÖ-Generalsekretär Mag. Karl Schweitzer im Hinblick auf die heutigen Aussagen des grünen Bundessprechers Van der Bellen. ****

In der Hauptsache, das habe die heutige Rede Van der Bellens bestätigt, würden sich die Grünen mit Orchideen- und Minderheitenthemen beschäftigen, in ähnlicher Weise wie das bereits verblichene Liberale Forum, meinte Schweitzer. Weiters sei die Absage an die seit langem notwendigen Infrastrukturverbesserungsmaßnahmen im Verkehr Grund genug, die Grünen nicht zu wählen. Eine Bildungsoffensive finde unter dieser Bundesregierung bereits statt, noch nie sei so viel für Bildung ausgegeben worden; sowohl im Schul-als auch im Universitätsbereich gebe es massive Reformen, zu denen die Grünen allerdings nichts beigetragen hätten.

In neuen Bereichen hätten die Grünen nichts zu sagen, in alten Bereichen hätten sie sich von wesentlichen Positionen verabschiedet, sagte Schweitzer. Gerade im Bereich der Anti-AKW-Politik hätten sie ihre Glaubwürdigkeit völlig verloren, ihre parteipolitischen Eiertänze und Kehrtwendungen gerade in der Causa Temelin könne man nur mehr als erschütternd bezeichnen.

Der Glaube, die FPÖ überholen zu können, sei nur ein Wunschtraum, der aufgrund der Realität nicht in Erfüllung gehen könne, so Schweitzer. Es werde den Grünen nicht einmal möglich sein, die drittstärkste Partei, also die ÖVP, zu überholen. (Schluß)

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