Wiener VP präsentiert rechtssicheres Modell für die Parkscheibe

VP-PFEIFFER: Weg für die Einführung der Parkscheibe ist nun frei

Wien (ÖVP-Klub) Eine neue Version der von der Volkspartei geforderten Parkscheibe präsentierte heute VP-Gemeinderat Gerhard PFEIFFER bei einer Pressekonferenz. "Dieses neue Modell bietet völlige Rechtssicherheit, somit kann es auch von seiten der roten Wiener Stadtregierung keine Einwände mehr geben", meint der VP-Gemeinderat. Das neue Modell wurde von einem interessiertem Bürger, Herrn Mustafa Al Jidaieh erfunden.***

In den vergangenen Jahren hatte PFEIFFER mehrere politische und mediale Vorstöße unternommen, um die 10-Minuten-Parkscheine durch die langlebigere und einfachere Parkscheibe zu ersetzen. Insgesamt fünf Mal wurden diese Bemühungen bisher von der SPÖ niedergestimmt. PFEIFFER: "Immer wieder war es das hanebücherne Argument, dass nur der nummerierte Parkschein für den Angezeigten Rechtssicherheit böte. Nun aber gibt es keine Ausrede mehr und die Forderung nach der Parkscheibe, von über 4.000 Bürgern unterschrieben, kann nicht mehr wegdiskutiert werden. Die mehr als 12 Millionen Schilling Steuergeldverschwendung die uns die politische und beamtete Sturheit gebracht hat ist ungeheuerlich genug. Nun muss der Stadtrat handeln. Die rechtssichere Parkscheibe, von Herrn Al Jidaieh erfunden, wird den Umschwung bringen und ich werde den 5.Antrag stellen. Auch Beständigkeit und Festigkeit in der Sache kann eine politische Kategorie sein".

"Ich bin schon gespannt darauf, wie sich die SPÖ verhalten wird, wenn ich den nächsten diesbezüglichen Antrag einbringe", zeigte sich PFEIFFER zuversichtlich. "Dann wird die Zettelwirtschaft mit den 10-Minuten-Parkscheinen hoffentlich endlich ein Ende haben."

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