Heinzl: Schelling-Sympathie für FPÖ nicht ehrenrührig

VP-Schelling kommt mit seiner Nähe zur FPÖ noch immer nicht zurecht

St. Pölten, (SPI) - "Auch wenn es der Möbel-XXX-Lutz Geschäftsführer Hans-Jörg-Schelling nach eigenen Aussagen in den Medien noch immer ‚diskriminierend' findet, in die Nähe der FPÖ gerückt oder gar als einer ihrer Sympathisanten bezeichnet zu werden, so darf man das nunmehr abgeschlossene Verfahren doch als richtungsweisenden Richterspruch ansehen. Richtungsweisend ist er vor allem für die ÖVP St. Pölten und viele ihrer Funktionäre und Quereinsteiger der letzten Jahre, die immer wieder auch mit der Freiheitlichen Partei sympathisiert, ja sich sogar mit dem Gedanken einer politischen Mitarbeit getragen haben. Es ist nicht ehrenrührig, in die Nähe einer Regierungspartei gerückt zu werden, auch wenn dies manche in der ÖVP-St. Pölten vielleicht nicht so sehen", kommentiert St. Pöltens SP-Nationalrat Anton Heinzl den Richterspruch des Oberlandesgerichts Wien, welches zudem XXX-Lutz-Geschäftsführer Schelling zur Übernahme der Verfahrenskosten verpflichtet.****

"Es zeigt sich jedenfalls, dass ÖVP-Politiker und Funktionäre leicht vor Gericht laufen, wenn sie glauben, es zu müssen. Während ich mich dieser Auseinandersetzung gerne gestellt habe, ist die ÖVP bei ihren Funktionären und Politikern weitaus großzügiger im Umgang mit dem Recht und der Justiz. Da versteckt sich beispielsweise die VP-Nationalrätin Mikl-Leitner betreffend ihrer rückgradlosen und beleidigenden Äußerungen im Zuge des vergangenen St. Pöltner Gemeinderatswahlkampfes weiter hinter ihrer Immunität. Sie lässt sich für das laufende Verfahren vom Nationalrat nicht ausliefern, ja sie denkt gar nicht daran, ihre Vorwürfe vor Gericht zu beweisen oder sich wie jeder andere Mensch vor dem Gesetz zu verantworten. Auch wenn dies ein Zeichen der grundsätzlichen Feigheit von ÖVP, Mikl-Leitner und Co. ist, so zeigt es auch, wie die schwarzen Beschimpfer hinter ihrer Immunität arbeiten. Menschenrechte, der Rechtsstaat und die Demokratie werden gerne mal außer Acht gelassen, wenn es der ÖVP nützlich erscheint. "Mit dem Schelling-Beschluss hat jedenfalls auch der ‚kleine Feigling' in der VP-Landespartei eine Antwort bekommen, an die wir sie immer wieder erinnern werden", so Heinzl.
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