SCHWARZENBERGER: KRITIK DER SPÖ ÜBER ÖVP-LANDWIRTSCHAFTSPOLITIK IST VÖLLIG UNANGEBRACHT

"Die unsachlichen und falschen Angriffe der SPÖ auf BM Molterer und die Regierungsparteien sind gezielte Verunsicherungskampagnen"

Wien, 17. Jänner 2002 (ÖVP-PK) Großes Unverständnis gegenüber der heutigen haltlosen Kritik von SPÖ-Agrarsprecher Heinz Gradwohl äußerte der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses und ÖVP-Abg. Georg Schwarzenberger. "Offensichtlich will die SPÖ durch ihre ständigen Negativ-Kampagnen zur BSE-Debatte die Konsumenten verunsichern. Entgegen der Behauptung Gradwohls, die Regierungsparteien würden jede Diskussion zum Thema BSE ablehnen, haben ‚Lebensminister‘ Molterer und Gesundheitsminister Haupt bereits im Plenum des Nationalrates letzten Dezember ausführlich zum ersten BSE-Fall Stellung genommen. Weiters sind die durch den BSE-Fall aufgetauchten Verdachtsmomente bezüglich Förderbetrug gegenüber einigen Schlachthöfen nicht vom Landwirtschaftsministerium zu untersuchen, vielmehr wird die eingerichtete Sonderkommission von den Beamten des Finanzministeriums geleitet", stellte Schwarzenberger klar.****

Die Möglichkeit zu einer offenen, problemorientierten und offensiven Diskussion hatten die Mitglieder des Landwirtschaftsausschusses im Rahmen einer offiziellen Einladung zur Grünen Woche in Berlin, wo im Robert-Koch-Institut die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse rund um BSE vermittelt wurden. "Entgegen den Behauptungen von Gradwohl, der nicht an der Reise nach Berlin teilnahm, beschäftigt sich der Landwirtschaftsausschuss also sehr wohl mit BSE und auch dem wissenschaftlichen Hintergrund" betonte Schwarzenberger.

"Die heutige Aktion von SPÖ-Agrarsprecher Heinz Gradwohl ist doch nur ein weiterer Versuch der SPÖ, BSE zu emotionalisieren, ohne Rücksicht auf die Konsumentinnen und Konsumenten, die vielen Arbeiter in der fleischverarbeitenden Industrie und die Bauern", schloss Schwarzenberger.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle
Tel.: 01/40110-0

ÖVP-Parlamentsklub

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK/VPK