"Kleine Zeitung" Kommentar: "Machbar" (von Carina Kerschbaumer)

Ausgabe vom 16.1.2002

Graz (OTS) - Was wird es bringen, das "Konjunkturbelebungsgesetz 2002", das Dienstag beschlossen wurde? Zumindest nicht, was es verspricht: eine wirkliche Belebung der Konjunktur. In der heutigen weltweiten Vernetzung wird Österreich kaum aus Eigenkraft die Konjunktur bestimmen. Ein Umstand, den SPÖ und Grüne, die nun von "zu späten Feuerwehraktionen" sprechen, hinlänglich ignorieren.

Warum die Regierung dennoch vorgibt, die Konjunktur nachhaltig beeinflussen zu können? Um sich nicht dem Vorwurf auszusetzten, wie Wirtschaftsforscher Helmut Kramer einmal ätzend meinte, gar nichts zu tun.

Ein Vorwurf, dem sich offenbar auch Wirtschaftsminister Martin Bartenstein nicht länger aussetzen will. Die Gewerbeordnung soll nun also endgültig aufgebrochen werden. Eine Revolution? Sie wäre fällig und würde im Gegensatz zur Konjunkturbelebung auch machbar sein. Von einer Revolution, einem Ende anachronistischer Zugangsbarrieren für bestimmte Berufe, ist aber derzeit noch keine Rede. Ein Fußpfleger wird weiterhin fünf Jahre bis zur Meisterprüfung Nägel schneiden müssen.

Bleibt somit abzuwarten, was hinter dem Vorstoß tatsächlich steht:
Reformschub - oder Sprechblase.****

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