Firlinger: SP-Reheis und G-Lichtenberger in Transitfragen völlig ahnungslos

Tiroler Sozialdemokraten und Grüne verunsichern Bevölkerung mit gezielten Unwahrheiten

Wien, 2002-01-10 (fpd) - Als leicht durchschaubaren Destabilisierungsversuch der Opposition wertet der freiheitliche Verkehrssprecher Reinhard Firlinger die Behauptungen der Tiroler SPÖ und der Grünen, Bundesministerin Forstinger habe bei der Übergangsregelung zum Transit das Land Tirol verraten. ****

Dazu stellte Firlinger fest: "Niemand wurde verraten, vielmehr wurde aus einer fast aussichtslosen Konstellation ein tragfähiger Kompromiß erzielt. Am Anfang stand ein Kommissionsvorschlag mit einem halben Jahr Verlängerung der Ökopunkte und eine gleichzeitige Aufhebung der 108 % Mengenbeschränkung. Das Resultat ist eine Verlängerung der Ökopunkte um bis zu drei Jahre, gültig nicht nur für Tirol, sondern für ganz Österreich. Wenn das keine wesentliche Verbesserung ist, was ist es dann?"

Es hätte überhaupt keinen Sinn ergeben, die 108%-Klausel in einem sehr kurzen Zeitraum anzuwenden und die Verlängerung der Ökopunkte dafür nur für die verkehrssensiblen Zonen gelten zu lassen, wenn seitens der EU nicht einmal geklärt werden könne, wie diese Zonen definiert seien, so Firlinger weiter. Allein die Definition "verkehrssensible Zonen" hätte einen Verhandlungszeitraum von mehreren Monaten benötigt. Der Begriff sei das erste Mal im Oktober 2001 im Weißbuch der Europäischen Union aufgetaucht, daher müsse man sich wirklich fragen, was diese Diskussion der unseriösesten Art bezwecken solle.

Verkehrsministerin Forstinger habe angesichts der ungünstigen Voraussetzungen einen großen Fortschritt für Gesamtösterreich verbuchen können, den ihr niemand streitig machen könne. Die Opposition hingegen habe nichts anderes im Kopf, als Tirol gegen den Rest von Österreich auszuspielen, schloß Firlinger. (Schluß)

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