Sima an Schweitzer: War niemals für ein Volksbegehren gegen Temelin: Verbreitung von Unwahrheiten hat in der FPÖ Tradition!"

FPÖ will NGO's vorschieben, um Partei-Volksbegehren zu legitimieren!

Wien (SK) "Schweitzer verbreitet die glatte Unwahrheit", reagiert SPÖ-Umweltsprecherin Ulli Sima scharf auf die heutige Aussendung von FPÖ-Generalsekretär Karl Schweitzer, wonach sie sich angeblich - gemeinsam mit den NGOs - für ein Volksbegehren gegen Temelin eingesetzt hätte: "Ich stelle hiermit ein für alle mal klar, dass ich mich niemals für ein derartiges Volksbegehren ausgesprochen habe, weil es Temelin weder verhindert noch sicherer macht. Die von Schweizer kolportierte Unwahrheit wird auch durch Wiederholen nicht wahrer", so Sima. ****

Die Strategie, falsche Behauptungen in den Raum zu stellen und zu glauben, damit in der Öffentlichkeit durchzukommen, habe bei der FPÖ offensichtlich Tradition: "Nun versucht die FPÖ nahezu verzweifelt, NGOs vorzuschieben, um ihr Partei-Volksbegehren zu legitimieren", kritisiert Sima die Vorgangsweise scharf. Sie selbst habe sich als Molekularbiologin nur einmal für ein Volksbegehren engagiert, nämlich für das Gentechnik-Volksbegehren, das absolut unabhängig und mit über 1,2 Millionen Unterschriften äußerst erfolgreich war. Sima fordert die umgehende Richtigstellung und Zurücknahme der unhaltbaren Unterstellungen durch den FPÖ-Generalsekretär.

Erneut betonte die Umweltsprecherin die Sinnlosigkeit eines Volksbegehrens gegen Temelin und kritisierte die Doppelbödigkeit der FPÖ: "Mit der Zustimmung zum Energiekapitel am 10. Dezember hat die FPÖ als Regierungspartei Temelin mit all seinen Konsequenzen akzeptiert, der Zug ist abgefahren. Die FPÖ hat damals die letzte Chance verspielt und will nun der Bevölkerung weis machen, mit einer Unterschrift des Parteien-Begehrens noch etwas zu bewirken, was leider völlig unrealistisch ist", so Sima abschließend. (Schluss) ns/mm

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