Schasching zu Postämtern: Die Ministerin im Winterschlaf?

SP-Abgeordnete Beate Schasching übt Kritik an Ministerin Forstinger:
"Sie fühlt sich für die Postamtsschließungen nicht zuständig" =

Wien (SK) Noch im Oktober hatte die niederösterreichische SPÖ-Abgeordnete Beate Schasching eine parlamentarische Anfrage zum Thema Postämter an die Ministerin gestellt. In der nun eingelangten Beantwortung zeigt sich für Schasching das Versagen der Infrastrukturministerin. "Die Ministerin gibt in der Beantwortung offen zu, dass sie sich weder für die Erhaltung der Arbeitsplätze der Postangestellten, noch für die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Postdienstleistungen zuständig fühlt", so Schasching. ****

Auf die Frage, wie die Erreichbarkeit der Postdienstleistungen gerade für ältere Menschen auch weiterhin gesichert werden kann, zeige sich die Ministerin ratlos. Einziger Kommentar: Die individuelle Erreichbarkeit der Postämter könne nur bedingt als Beurteilungskriterium für die Schließungen herangezogen werden.

"Forstinger ist als Ministerin für die Sicherung der ländlichen Infrastruktur zuständig. Bis auf den mageren Hinweis, dass ohnehin Gespräche zwischen Post AG und Gemeinden stattfinden, hat die Infrastrukturministerin keine Vorstellung davon, wie den ländlichen Regionen in dieser Situation geholfen werden kann."

Für Schasching geht es dabei nicht mehr nur um die Sicherung einzelner Post-Standorte. Was fehle, sei ein umfassendes Konzept, das der Aushungerung kleinerer Gemeinden und Dörfer entgegenwirkt. "Es reicht nicht zu sagen: 'Da bin ich nicht zuständig'. Wer, wenn nicht die Infrastrukturministerin soll sich um die Versorgung des Landes mit Infrastruktur kümmern? Das Ministerium sollte eigentlich ein Kompetenzzentrum für genau diese Fragen sein. Leider hat die Ministerin anscheinend nur ein Achselzucken für die Anliegen der Gemeinden übrig."

Seit mittlerweile einem Jahr warte die Öffentlichkeit auch auf die für die Umgestaltung der Postversorgung notwendige "Universaldienstverordnung" aus dem Ministerium. Auch da hält sich Forstinger bedeckt. "Je schneller klare Verhältnisse in Sachen Postamtsschließungen hergestellt sind, desto besser. Die Universaldienstverordnung ist der wichtigste Schritt dahin. Nur wenn die Gemeinden wissen, was auf sie zukommt, kann langfristig geplant werden. Die andauernde Hinhaltetaktik der Ministerin schadet der ländlichen Infrastruktur mehr, als sie ihr nutzt", so Schasching abschließend. (Schluss) ah/mp

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