Schneeberger: SP NÖ unterstützt finanzpolitisches Desaster in St. Pölten

Übernahmeangebot für Krankenhaus sichert Gesundheitsversorgung in der Landeshauptstadt

St. Pölten (NÖI) - Mit dem Angebot des Landes Niederösterreich das Krankenhaus St. Pölten zu übernehmen wird ein Schlussstrich unter die Diskussionen über die Finanzierbarkeit der Krankenanstalt in der Landeshauptstadt gezogen. Dass die SP NÖ sich weigert, dieses Angebot, das der Stadt St. Pölten die Möglichkeit gibt, ihre Finanzen besser in den Griff zu bekommen, anzunehmen, wirft ein bezeichnendes Licht auf sie. Während die St. Pöltner Bevölkerung unter Gebührenerhöhungen z.B. bei Bestattung, Parkgebühren und den Fernheizkosten leidet, wird die St. Pöltner Misswirtschaft von der Landes-SP weiter unterstützt. "Es ist mir unverständlich, wie das Parteidenken über die Interessen der Bevölkerung St. Pöltens, der Umlandgemeinden und besonders der Patienten gestellt werden kann", stellt der Klubobmann der VP NÖ Mag. Klaus Schneeberger in den Raum.****

Gerade das Krankenhaus in der Landeshauptstadt das als Schwerpunktkrankenhaus überregional wirkt, benötigt einen geordneten finanziellen Hintergrund. Die Übernahme des Krankenhauses soll geordnete Finanzen für den weiteren Ausbau als Schwerpunktkrankenhaus gewährleisten. Zusätzlich wird in St. Pölten für mehr Spielraum für zukunftsträchtige Investitionen gesorgt, und die derzeit betriebene Budgetkosmetik, die Null Handlungsspielraum lässt, beendet. Das miserable Ergebnis der vergangenen Volkszählung mit der künftig 40 Millionen Schilling jährlich verloren gehen, ist Zeugnis für die Versäumnisse in der Wirtschaftspolitik der SPÖ in St. Pölten. Fehlende Betriebsansiedlungen, die Pleite des Veranstaltungszentrums sind nur einige Beispiele für die Nachteile, die die Bevölkerung durch diese Politik erleidet, so Schneeberger.

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