Stellungnahme von ORF-Generaldirektorin Dr. Monika Lindner zur Aussendung der FPÖ-Kärnten

Wien, (OTS) - Zur Presseaussendung des Kärntner FPÖ-Landesparteiobmanns Dr. Martin Strutz stellt ORF-Generaldirektorin Dr. Monika Lindner fest:

"Zur Kritik der FPÖ-Kärnten an einer Analyse in der gestrigen ZiB 1 habe ich umgehend eine Stellungnahme der Sendungsverantwortlichen eingeholt. In dieser wird darauf hingewiesen, dass die Analyse die Grenzen zulässiger Kritik und analytischer Wertung nicht verlassen hat. Die interne juristische Beurteilung sieht hingegen eine polemische Tendenz des Beitrags, der die vom Objektivitätsgebot gesetzten Grenzen jedenfalls erreicht.

Das Programmelement der 'Analyse' in Nachrichtensendungen wurde eingesetzt, um komplizierte Sachverhalte aufzuarbeiten und damit für das Publikum transparenter zu machen. Solche Analysen, die jeweils von einem Redakteur im Bild vermittelt werden, bergen zwangsläufig die Gefahr in sich, als persönlicher Kommentar empfunden zu werden. Sollte die Analyse in der ZiB vom 7. Jänner im Zusammenhang mit der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes den Eindruck eines Kommentars erweckt haben, so war dies nicht beabsichtigt und ist auch keinesfalls erwünscht.

Seitens der FPÖ-Kärnten wurde eine rechtliche Klärung der Frage angekündigt, die der unabhängige Bundeskommunikationssenat vorzunehmen hätte. Dieser Schritt kann für künftige Streitfälle Klarheit und Rechtssicherheit schaffen. Eine solche Entscheidung des Senats wird auf zu ziehende Konsequenzen zu überprüfen sein."

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